Deutschland erleichtert Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt

5. August 2016, 14:09
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Die sogenannte Vorrangprüfung wird ausgesetzt, womit Flüchtlinge nach drei Monaten Aufenthalt ein uneingeschränktes Recht auf Arbeit haben

Berlin – Flüchtlinge erhalten ab sofort erleichterten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Die sogenannte Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten wird in 133 der 156 Bezirke der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Eine entsprechende Verordnung tritt am Samstag in Kraft.

Flüchtlinge, über deren Antrag auf humanitären Schutz noch nicht entschieden wurde, haben nach drei Monaten Aufenthalt grundsätzlich Zugang zum Arbeitsmarkt. Bisher wurde jedoch geprüft, ob inländische Arbeitnehmer für eine Beschäftigung zur Verfügung stehen, die dann Vorrang hatten.

Regionale Lage soll berücksichtigt werden

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erklärte, bereits in der Vergangenheit seien viele Hürden zur Integration in den Arbeitsmarkt abgebaut worden. Die Aussetzung der Vorrangprüfung sei "ein weiterer Baustein für eine erfolgreiche Integration der Menschen, die zu uns kommen und Fuß fassen wollen". Durch die Beteiligung der Länder sei sichergestellt, dass die regionale Arbeitsmarktlage angemessen Berücksichtigung finde.

Die 23 Agenturbezirke, in denen weiterhin innerhalb der ersten fünfzehn Monate des Aufenthalts eine Vorrangprüfung bei Asylbewerbern und Geduldeten vorgenommen wird, befinden sich in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern. Mecklenburg-Vorpommern wurde vollständig von der Neuregelung ausgenommen. (APA, 5.8.2016)

  • Nach drei Monaten Aufenthalt haben Flüchtlinge in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt – ab sofort auch bei Jobs, an denen inländische Arbeitnehmer Interesse bekunden.
    foto: dpa-zentralbild/patrick pleul

    Nach drei Monaten Aufenthalt haben Flüchtlinge in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt – ab sofort auch bei Jobs, an denen inländische Arbeitnehmer Interesse bekunden.

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