Ankaras EU-Botschafter will schnellere Beitrittsgespräche

4. August 2016, 22:50
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Yenel: Kerns Aussagen "nicht hilfreich" – Flüchtlingsdeal werde nur aufgekündigt, wenn EU ihr Wort nicht halte

Brüssel – Der türkische EU-Botschafter Selim Yenel will nichts von einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche seines Landes wissen. "Wenn wir den Reset-Knopf drücken, dann, um den Beitrittsprozess zu beschleunigen", sagte Yenel am Donnerstagabend in der "ZiB2" des ORF zum Vorstoß von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Dessen Aussagen seien "keineswegs hilfreich".

Durch das Flüchtlingsabkommen seien Brüssel und Ankara wieder näher zusammengekommen, sagte Yenel. "Wir haben der EU in einer existenziellen Krise geholfen und den Flüchtlingsstrom gestoppt. Wir haben alles getan, was die EU verlangt hat." Er erinnerte daran, dass der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy (2007-2012) einen Türkei-Beitritt kategorisch ausgeschlossen habe. "Jetzt ist die Situation anders."

Einen Kompromiss könne es auch in der Streitfrage der türkischen Anti-Terror-Gesetze geben, deren Änderung die EU fordert. Die Änderung müsse so sein, dass der Kampf gegen den Terror nicht beeinträchtigt werde, sagte Yenel. "Wir können eine Einigung finden, wir sind nicht zu weit auseinander."

Der Diplomat spielte auch Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu herunter, der eine Aufkündigung des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals angedroht hatte, wenn türkische Staatsbürger keine Visafreiheit bekämen. Der EU-Türkei-Deal werde nur aufgekündigt, wenn Ankara alle Forderungen der EU umsetze, die Visafreiheit aber wegen politischer Widerstände – etwa im Europaparlament – trotzdem nicht bekomme, erläuterte Yenel. (APA, 4.8.2016)

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