Frankreich plant, Nationalgarde aufzustocken

4. August 2016, 08:01
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Als Reaktion auf die Terroranschläge soll eine Nationalgarde mit 84.000 Reservisten aufgebaut werden. Innenminister Cazeneuve: Stärke soll bis 2019 erreicht werden

Paris– Frankreich will als Reaktion auf die Terroranschläge eine Nationalgarde mit 84.000 Reservisten aufbauen. Diese Stärke solle bis zum Jahr 2019 erreicht werden, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Mittwoch nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts im Pariser Élysée-Palast.

Die Nationalgarde könne dann die bisher vom Militär gestemmten Anti-Terror-Einsätze im Inland übernehmen, so der Minister. Bis zu 10.000 Soldaten patrouillieren derzeit in französischen Städten, der Einsatz bindet viele Ressourcen des Militärs.

Präsident François Hollande hatte die Idee einer Nationalgarde schon nach den Pariser Anschlägen im November erwähnt, nach der Attacke am Nationalfeiertag (14. Juli) in Nizza trieb er sie nun voran. Vergangene Woche kündigte Hollande das Vorhaben offiziell an und erklärte, dass die Nationalgarde so schnell wie möglich geschaffen werden solle. Grundlage sollen bestehende Reserveeinheiten des Militärs und der Polizei sein.

Zuständigkeit noch unklar

Wann genau die Nationalgarde starten kann, bleibt noch ungewiss – bisher gibt es nur allgemeine Ankündigungen, auch die genauen Zuständigkeiten der Truppe sind noch unklar. Das Thema wurde bei dem Treffen im Élysée-Palast laut Cazeneuve erwähnt, Beschlüsse wurden nicht bekannt. Für September sind Konsultationen mit den zuständigen Parlamentsausschüssen geplant.

Die Reserve der Gendarmerie – die zwar offiziell Militärs sind, aber Polizeiaufgaben übernehmen und deshalb auch dem Innenministerium unterstehen – wird in diesem Sommer bereits eingesetzt. 12.500 Reservisten sollen die nach mehr als acht Monaten Ausnahmezustand stark beanspruchten Sicherheitskräfte entlasten. So sei es möglich, jeden Tag 4.000 Gendarmen mehr im Einsatz zu haben, sagte Cazeneuve.

Nach den Anschlägen in Nizza und Saint-Etienne-du-Rouvray war der Ausnahmezustand, der eigentlich Ende Juli hätte auslaufen sollen, bis Anfang 2017 verlängert worden. Für die zahlreichen Großveranstaltungen im Sommer wurden die Sicherheitsauflagen erhöht, eine Reihe von Städten sagten Festivals ab. (APA, 4.8.2016)

  • Die französische Garde Republicaine.
    foto: epa/horacio villalobos

    Die französische Garde Republicaine.

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