Obama erlässt 214 Drogenstraftätern einen Teil ihrer Haft

3. August 2016, 22:22
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Viele weitere Verurteilte sollen eine zweite Chance erhalten

Washington – US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch 214 Häftlingen in Bundesgefängnissen einen Teil ihrer Strafe erlassen. Das teilte das Justizministerium in Washington mit. Es ist die größte Zahl von an einem Tag ausgesprochenen Haftverkürzungen seit Jahrzehnten.

Die verkürzten Strafen kommen Inhaftierten zugute, die wegen Drogendelikten zu langer, teils lebenslanger Haft verurteilt wurden, obwohl sie nicht gewalttätig geworden waren.

Justizreform

Die Verkürzung von Haftstrafen ist Teil eines Programms der Obama-Regierung zur Justizreform in den USA. Der US-Präsident kritisiert seit langer Zeit, dass die Zahl der Inhaftierten in den Vereinigten Staaten im Verhältnis zur Bevölkerungszahl deutlich höher liegt als in allen anderen modernen Demokratien. 2013 waren in den USA von jeweils 100.000 Menschen 698 in Haft – in Deutschland waren es im vergangenen Jahr 76. Obama hat jedoch nur auf die Bundesgefängnisse direkten Zugriff – und dort sitzen lediglich rund zehn Prozent der weit über zwei Millionen Häftlinge ein.

"Die historische Ankündigung von heute ist ein weiterer Schritt im Rahmen der Anstrengungen der Regierung, die Verhältnismäßigkeit bei unnötig langen Haftstrafen für Drogendelikte wiederherzustellen", heißt es in einer Mitteilung der stellvertretenden Justizministerin, Sally Yates. "Aber wir sind noch nicht fertig", fügte sie hinzu. Viele weitere Männer und Frauen sollen eine zweite Chance erhalten.

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