Früherer Rebellenchef zum Ministerpräsidenten von Nepal gewählt

3. August 2016, 13:40
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Vorsitzender der Maoisten Dahal will Volksgruppen versöhnen

Kathmandu – Das Parlament in Nepal hat den früheren Rebellenchef Pushpa Kamal Dahal zum Ministerpräsidenten gewählt. Der ohne Gegenkandidat angetretene Vorsitzende der Maoistenpartei erhielt bei der Abstimmung in Kathmandu am Mittwoch 363 von 573 abgegebenen Stimmen. Dahal war bereits von 2008 bis 2009 Ministerpräsident des armen Himalaya-Staates gewesen.

Vor seiner Wahl hatte Dahal in einer Rede vor den Parlamentariern angekündigt, das Land einen und als "Brücke zwischen den Gemeinschaften" fungieren zu wollen. Als Ministerpräsident muss er zudem den schleppend verlaufenden Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom vergangenen Jahr in Gang bringen.

Die Neuwahl des Regierungschefs war nach dem Auseinanderbrechen der Regierungskoalition und dem Rücktritt von Regierungschef KP Sharma Oli am 24. Juli nötig geworden. Oli war infolge tödlicher Auseinandersetzungen um eine neue Verfassung zurückgetreten und damit einer erwarteten Niederlage bei einem geplanten Misstrauensvotum zuvorgekommen.

Drittstärkste Kraft

Die Maoistenpartei hatte zuvor die Regierungskoalition verlassen und sich die Unterstützung der größten Parlamentsfraktion, des nepalesischen Kongresses, gesichert. Am 25. Juli stimmte die Kongresspartei der Nominierung Dahals als Kandidat für den Posten des Regierungschefs zu. Die Maoisten sind mit 80 Parlamentssitzen drittstärkste Kraft im Parlament.

Dahal war von 1996 bis 2006 unter seinem Kampfnamen Prachanda ("Der Wilde") Anführer der maoistischen Guerilla in dem Königreich. Im Verlauf des bewaffneten Konflikts wurden 16.000 Menschen getötet. 2006 tauchte Dahal aus dem Untergrund auf und schloss mit der Regierung ein Friedensabkommen. Im August 2008 wurde er Ministerpräsident, doch seine Regierung zerbrach bereits neun Monate später wegen eines Streits um die Integration früherer maoistischer Kämpfer in die Armee.

  • Pushpa Kamal Dahal nach seiner Wahl zum Premierminister in Kathmandu.
    foto: reutersnavesh chitrakar

    Pushpa Kamal Dahal nach seiner Wahl zum Premierminister in Kathmandu.

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