Überstellung von Häftlingen ins Ausland macht Probleme

3. August 2016, 13:11
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20 Ansuchen an Nicht-EU-Staaten gestellt, aber nur drei konnten erfolgreich abgeschlossen werden

Wien – Die Überstellung von ausländischen Strafgefangenen, die in Österreich einsitzen, bereitet Probleme. 2015 wurden 20 Ersuchen (2014: 19) zur Überstellung von Inhaftierten an Nicht-EU-Staaten gestellt. Nur drei Verfahren konnten laut Justizminister Wolfgang Brandstetter erfolgreich abgeschlossen und zwei Strafgefangene (2014: elf) an das Land ihrer Staatsangehörigkeit – an die Türkei sowie an Serbien – übergeben werden.

Innerhalb der EU geht es etwas besser: An andere EU-Staaten wurden 2015 insgesamt 276 Ersuchen gestellt, 102 Strafgefangene zur weiteren Verbüßung in den jeweiligen EU-Heimatstaat überstellt.

Zum Stichtag 21. Juni 2016 wurden 2.072 Personen, die aus 79 Nationen stammen, die keine EU-Mitgliedsstaaten sind, in österreichischen Justizanstalten angehalten.

Die Überstellung von Strafgefangenen in ihr Herkunftsland gibt den Häftlingen die Möglichkeit, näher bei ihren Angehörigen untergebracht zu sein, darüber hinaus spart sich der österreichische Strafvollzug Kosten. Für das Jahr 2015 betrugen die Kosten pro Insasse pro Hafttag 123,12 Euro. Davon betrug der variable Grenzkostenanteil 12,46 Euro pro Hafttag und Insasse. Pro Monat ergebe das rund 374 Euro, heißt es in einer schriftlichen Anfragebeantwortung des Justizministeriums. (red, APA, 3.8.2016)

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