Venezuela: Opposition nahm wichtige Hürde zur Abwahl Maduros

2. August 2016, 05:51
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Opposition ist ihrem Ziel, mit einem Referendum vorgezogene Wahlen zu erzwingen, einen Schritt nähergekommen

Caracas – In Venezuela hat die Opposition eine wichtige Hürde auf dem Weg zu einem Referendum über die politische Zukunft von Präsident Nicolás Maduro genommen. Insgesamt hätten ein Prozent der Wähler in allen 24 Bundesstaaten einen entsprechenden Antrag unterstützt, teilte die Nationale Wahlkommission am Montag mit. Zugleich forderte die Kommissionsvorsitzende Tibisay Lucena jedoch eine gerichtliche Überprüfung, weil es in einigen Fällen zu Betrug bei der Identifizierung der Wähler gekommen sei. Zudem wurde kein Zeitraum genannt, in dem die nächste Hürde genommen werden muss.

Als nächsten Schritt muss die Opposition 20 Prozent der Wählerstimmen für ein Referendum einholen. Der Zeitpunkt einer Abstimmung ist entscheidend darüber, ob es zu einem Machtwechsel vor Ablauf der Wahlperiode 2019 kommt. Sollte das Referendum noch in diesem Jahr abgehalten werden, wären bei einer Niederlage des Sozialisten Neuwahlen nötig. Bei einer Abstimmung im kommenden Jahr könnte dagegen sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.

Maduro steht angesichts der massiven Wirtschaftskrise in seinem Land unter Druck. Venezuela bekommt den Verfall des Ölpreises zu spüren. Das Land ist in eine tiefe Rezession abgeglitten. Die Bevölkerung leidet unter Lebensmittelknappheit und einer extremen Inflation. Immer wieder kommt es zu Protesten. (Reuters, 2.8.2016)

  • Protest gegen Präsident Maduro
    foto: apa/afp/federico parra

    Protest gegen Präsident Maduro

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