De Maiziere erwägt weitere Sicherheitsmaßnahmen

31. Juli 2016, 08:36
7 Postings

Internationaler Terrorismus wird Deutschland noch lange beschäftigen

Berlin – Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat nach den jüngsten Gewalttaten in Deutschland weitere Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit angekündigt. "Ich prüfe jetzt, was noch erforderlich ist – im Rahmen unseres Rechtsstaates – und werde bald Vorschläge dazu machen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Details wurden nicht genannt.

De Maiziere sagte aber, der internationale Terrorismus werde Deutschland noch lange beschäftigen. Die Bundesregierung müsse alles tun, um die Bürger zu schützen.

Die Bevölkerung sollte der Arbeit von Polizei und Nachrichtendiensten Wertschätzung entgegenbringen und Hinweise auf Menschen geben, die sich radikalisierten, sagte der Minister. Auch müsse man im Umgang miteinander achtsam und respektvoll sein. "Wir bekämpfen den Terror – hart, entschlossen und besonnen. Alle gemeinsam."

Online-Waffenkauf rasch verbieten

Am Donnerstag hatte Kanzlerin Angela Merkel einen Neun-Punkte-Plan zur Terrorabwehr vorgelegt. Dazu gehören Übungen unter Führung der Polizei, in die auch die Bundeswehr eingebunden werden könnte.

Zudem soll eine zentrale Stelle zur Entschlüsselung von Internetinformationen aufgebaut und die Dateien der Sicherheitsbehörden in Europa rasch vernetzt werden. Auch solle das geplante europäische Waffenrecht, das den Online-Kauf von Waffen verbietet, schnell verabschiedet werden. (APA/Reuters, 31.7.2016)

Share if you care.