Mehr als 2.000 Klagen wegen Erdogan-Beleidigung

30. Juli 2016, 15:25
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Unklarheit über Zurücknahme der Klagen auch im Ausland

Ankara – Wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan laufen derzeit mehr als 2.000 Klagen. Erdogan hatte zuletzt angekündigt, alle Klagen wegen Beleidigung zurückzunehmen und von einer einmaligen Geste gesprochen. Ob der Präsident auch Anzeigen im Ausland fallen lassen will, war zunächst unklar.

Betroffen davon ist unter anderen der deutsche Satiriker Jan Böhmermann wegen eines Schmähgedichts. Der Medienanwalt Ralf Höcker erklärte unterdessen, die Ankündigung beziehe sich nur auf die Türkei. In Deutschland ändere sich vorerst nichts.

Erdogan hat neuerlich Kritik des Westens an Repressalien der türkischen Behörden nach dem gescheiterten Militärputsch scharf zurückgewiesen. "Kümmert Euch um Eure eigenen Angelegenheiten", meinte er. Der Präsident beklagte, dass kein einziger ranghoher westlicher Politiker seit dem Putsch vor zwei Wochen die Türkei besucht habe, um sein Mitgefühl auszudrücken.

"Diese Länder und Staatsführer, die sich nicht um die türkische Demokratie, das Leben unserer Bevölkerung und deren Zukunft sorgen, während sie so besorgt über das Schicksal der Putschisten sind, können nicht unsere Freunde sein", sagte Erdogan weiter. (APA, 30.7.2016)

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