Kanzler Kern gegen Studiengebühren, aber keine "Tabus"

29. Juli 2016, 14:49
478 Postings

Kein kategorisches Nein des SPÖ-Chefs: "Bin der Meinung, dass man keine Tabus haben sollte und Dinge diskutieren muss"

Innsbruck – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat das Ansinnen von Vizekanzler und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner, über Studiengebühren zu sprechen, am Freitag nicht kategorisch ausgeschlossen. Es gebe zwar keine sozialdemokratische Unterstützung dafür, so der SPÖ-Chef: "Ich bin aber auch der Meinung, dass man keine Tabus haben sollte und Dinge diskutieren muss."

Der ÖVP-Chef hatte in einem Interview mit der "Presse" vom Freitag erklärt, dass er sich vorstellen kann, "dass die jetzt handelnden Personen" in der SPÖ dem Thema einen anderen Stellenwert einräumen. Kern wollte dem Vizekanzler am Freitag diesbezüglich kein Nein ausrichten, wies aber darauf hin, dass der "Umstand, dass es keine Studiengebühren gibt, gut ist". Er verstehe jedoch das Anliegen – umgekehrt: "Der Vizekanzler ist bei der Wertschöpfungsabgabe der Meinung, das braucht er nicht. Ich bin der Meinung, das brauchen wir schon."

Kern, Kind der Kreisky'schen Bildungspolitik

"Ich bin ein Produkt der Kreisky'schen Bildungspolitik", betonte der SPÖ-Chef bei seinem Besuch in Tirol. Dass es damals keine Studiengebühren gegeben habe, habe einen großen Beitrag geleistet. Gleichzeitig räumte er ein, dass der Uni-Betrieb vor großen Herausforderungen stehe. Diese müsse man sich konkret anschauen und evaluieren und sodann Lösungen diskutieren.

"Dass es in einer Koalition Auseinandersetzung gibt, ist logisch", sagte der Bundeskanzler über das Koalitionsklima. Es gelte das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit, mit dem sei er Kern zufrieden. Die Schnittmenge für gemeinsame Themen mit der ÖVP bezeichnete Kern als "groß genug", um bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenzuarbeiten. (APA, 29.7.2016)

Share if you care.