Russische Wahlbeobachter: Eigentor für das Image

Kommentar28. Juli 2016, 17:04
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Die Wahlbeobachter-Assoziation Golos zwangsweise zu liquidieren, beschädigt das Image von Wahl und Kreml

Die Verwendung von Fußballmetaphern mag drei Wochen nach dem Ende der Europameisterschaft verspätet wirken. Doch genauso verspätet ist die Entscheidung der russischen Justiz, die Wahlbeobachter-Assoziation Golos zwangsweise zu liquidieren – drei Jahre nachdem sie sich bereits selbst aufgelöst und in einer neuen Form umorganisiert hat. So hat die Entscheidung allenfalls symbolischen Wert, doch dieser ist aufgrund seines Timings – knapp zwei Monate vor der Duma-Wahl – für die russische Führung klar negativ. Es ist somit ein klassisches Eigentor, denn natürlich findet das Verbot ein Medienecho, das das Image von Wahl und Kreml beschädigt.

Der Richterspruch steht auch in Kontrast zur Maßnahme, die international anerkannte Bürgerrechtlerin Ella Pamfilowa anstelle des von der Opposition spöttisch "Zauberer" genannten Wladimir Tschurow zur Wahlleiterin zu machen. Der Schritt sollte den Wahlen mehr Glaubwürdigkeit verleihen. Während Pamfilowa der Versuch, mehr Transparenz in die Wahlen zu bringen, nicht abzusprechen ist – unter anderem durch die Einladung an Wahlbeobachter aus der EU oder die Einmischung in einen massiven Manipulationsversuch bei einer Kommunalwahl nahe Moskau -, werden ihre Bemühungen immer wieder hintertrieben. So müssen Journalisten, die Wahlen beobachten wollen, künftig zuerst einen Papierkrieg gewinnen. Auch das dürfte dem Image der Wahl nicht guttun. (André Ballin, 28.7.2016)

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