Bayerns Innenminister für Abschiebungen in Krisenstaaten

26. Juli 2016, 15:31
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CSU-Politiker Herrmann: Aufenthalt in bestimmten Gebieten Afghanistans "zumutbar"

München – Nach den mutmaßlich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach spricht sich auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) für Abschiebungen in Krisengebiete aus. "Auch die Abschiebung in Krisengebiete darf kein Tabu sein", sagte er am Dienstag in Gmund am Tegernsee vor Beginn einer Klausur der bayerischen Regierung, bei der diese bis Samstag über Sicherheits- und Schutzkonzepte beraten will.

Ähnlich hatte sich zuvor Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) geäußert. "Bislang bestand Konsens, dass man abgelehnte Asylsuchende nicht in ein Kriegsgebiet abschiebt", hatte dieser dem "Münchner Merkur" vom Dienstag gesagt. "Man muss ernsthaft überlegen, wie solche Personen künftig behandelt werden, wenn sie mit dem Gesetz in Konflikt kommen beziehungsweise wenn von ihnen eine Gefahr ausgeht."

Abschiebungen nicht "insgesamt infrage stellen"

Mit Blick etwa auf Afghanistan seien sich viele Experten einig, dass es dort Gebiete gebe, in denen ein Aufenthalt unmöglich sei, sagte Herrmann. Daneben gebe es in dem Land aber auch Gebiete, "wo ein Aufenthalt zumutbar ist". Vor diesem Hintergrund dürften Abschiebungen nach Afghanistan nicht "insgesamt infrage gestellt werden". (APA, AFP, 26.7.2016)

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