Innenministerium schult Wahlleiter vor Hofburgwahl

25. Juli 2016, 11:26
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Rechtswidrigkeiten sollen auch mit neuen E-Learning-Model verhindert werden

Wien – Rund vier Wochen vor der Wiederholung der Bundespräsidenten-Wahl werden die 113 Bezirkswahlleiter und die neun Landeswahlleiter im Innenministerium zusammengetrommelt, um ihnen noch einmal das Regulativ für den Urnengang näherzubringen. Vorgestellt wird dort am 6. September auch das neue E-Learing-Modul, das Rechtswidrigkeiten wie beim ersten Versuch der Hofburg-Stichwahl verhindern soll.

Direkt aktiv wird freilich nicht nur die formal vom Innenminister geleitete Bundeswahlbehörde. Denn diese hat die Landeswahlbehörden bereits aufgefordert, für Schulungen im jeweiligen Land zu sorgen.

Freilich ist ohnehin fraglich, ob Unwissenheit dafür verantwortlich war, dass in etlichen Bezirken nicht ordnungsgemäß vorgegangen wurde. Denn bei der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshof in der Causa hatte sich gezeigt, dass in etlichen Fällen die Formulare korrektes Vorgehen bescheinigten, auch wenn zu früh oder von den falschen Personen ausgezählt wurde. (APA, 25.7.2016)

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