Keine Asean-Einigung in Streit um Südchinesisches Meer

25. Juli 2016, 10:04
3 Postings

Abschlusserklärung erwähnt weder UN-Urteil, noch wird China kritisiert

Vientiane – Der Verband der Südostasiatischen Nationen (Asean) hat keine Einigung im Territorialstreit im Südchinesischen Meer erreicht. In der am Montag veröffentlichten Abschlusserklärung des Außenministertreffens in der laotischen Hauptstadt Vientiane wird weder das historische UN-Gerichtsurteil erwähnt noch wird China gerügt.

Stattdessen heißt es lediglich, der Zehn-Staaten-Bund sei "ernsthaft besorgt" über die "Landaneignungen und Eskalation der Aktivitäten". In dem Konflikt stehen sich China und die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei gegenüber. Peking beansprucht den größten Teil eines mehr als drei Millionen Quadratkilometer großen Gebiets im Südchinesischen Meer. Um diese Ansprüche zu untermauern, schüttete Peking dort mehrere künstliche Inseln auf. Vietnam hatte in der Nacht erklärt, der Territorialstreit im Südchinesischen Meer sei "ein Testfall für die Einheit und die zentrale Rolle der Asean".

Tiefe Spaltung

Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte Mitte Juli die Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer als rechtlich unbegründet zurückgewiesen. Das internationale Schiedsgericht gab damit einer Klage der Philippinen Recht.

Die Asean-Staaten hatten sich im Juni tief gespalten gezeigt, als mehrere Mitglieder sich gegen eine gemeinsame Erklärung wandten, die Malaysia nach einem Asean-China-Gipfel veröffentlicht hatte. Hinter dem Manöver wurden Kambodscha und Laos vermutet, die durch Kredite und Hilfszahlungen eng mit China verbunden sind. Laos war der Gastgeber des aktuellen Gipfels. Asean-Entscheidungen werden traditionell im Konsens getroffen. (APA, 25.7.2016)

Share if you care.