Neue Debatte in SPD über Bundestagswahl 2017

23. Juli 2016, 16:41
2 Postings

Kampf um Kanzlerschaft oder Regierungsbeteiligung als Ziel

Berlin – Bei den deutschen Sozialdemokraten wird wieder darüber diskutiert, ob man bei der Bundestagswahl 2017 die Kanzlerschaft oder nur eine erneute Regierungsbeteiligung anstreben soll. "Unser erstes Ziel sollte sein, dass keine Regierung in Berlin ohne die SPD gebildet werden kann. Das wäre ein guter Erfolg", so Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig der "Rheinischen Post" (Samstag).

Zudem lehnte Albig Planspiele für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene in Deutschland ab und lobte die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dem widersprach der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Axel Schäfer, vehement: "Wer nicht über einen SPD-Kanzlerkandidaten sprechen will, der kann sich 2017 den Wahlkampf sparen", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. "Rot-rot-grün muss zudem eine Perspektive sein."

Erstes Ziel Regierungbeteiligung

Albig hatte vor genau einem Jahr eine ähnliche Debatte angestoßen, als er infrage stellte, ob die SPD 2017 überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauche. Damals war ihm von Parteifreunden vehement widersprochen worden, eine Diskussion über mögliche Kanzlerkandidaten der SPD war die Folge. Jetzt wiederholte Albig seine Position: "Erstes Ziel muss deshalb eine Regierungsbeteiligung sein, nicht eine Fixierung auf das Kanzleramt", sagte er.

Merkel werde ihrer Verantwortung als Bundeskanzlerin in schwerer Zeit gerecht, sagte der SPD-Politiker. Die Große Koalition der CDU/CSU mit der SPD zeige aber, dass Merkel eine SPD als starken und verlässlichen Partner an ihrer Seite brauche. Deutschland habe in den vergangenen Jahren alle Herausforderungen sehr gut gemeistert. "Wer jetzt lang und breit über einen SPD-Kanzler philosophiert, macht sich unglaubwürdig", kritisierte er. Es sei wichtiger, die SPD in die Regierungsverantwortung zu führen, "als im Geiste schon das Büro der Kanzlerin für eine Neumöblierung auszumessen." Zugleich bescheinigte Albig SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass dieser einen "ausgezeichneten Job" mache.

Schäfer reagierte verärgert auf den Vorstoß. "Das Lob für Angela Merkel sollte Torsten Albig endlich Horst Seehofer überlassen", kritisierte er mit Verweis auf den CSU-Chef. Zudem bezeichnete der SPD-Fraktionsvize die Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis als falsch. (APA, Reuters, 23.7.2016)

Share if you care.