Neue Rolle ohne Text

Kolumne18. Juli 2016, 17:03
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Es ist fraglich, ob Theresa May erklären kann, was der Brexit wirklich ist und wie er funktionieren soll

Trotz des Blutbads in Nizza und trotz des gescheiterten Militärputsches in der Türkei steht dieser Tage noch immer der Brexit im Mittelpunkt der Medien und der Öffentlichkeit in London. Nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg passierte so viel Dramatisches in so kurzer Zeit, in den knapp drei Wochen nach dem 52:48-Prozent-Referendum für den Auszug aus der EU: Rücktritt des Premiers David Cameron knapp ein Jahr nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit; trotz Rücktrittsforderung der Mehrheit der Labour-Abgeordneten bleibt Jeremy Corbyn Chef der Opposition; Rückzug der Kandidaten im Rennen um die Führung der Konservativen und beschleunigte Ernennung der Innenministerin Theresa May zur Ministerpräsidentin; der Rauswurf von zehn Kabinettsmitgliedern, die größte Säuberung innerhalb einer Regierung in der modernen Politik; die Gründung von drei neuen Ministerien.

Der 55. Premier und die zweite Frau an der Regierungsspitze seit Margaret Thatcher entpuppte sich sofort als eine eiserne Parteichefin, die alle wirklichen, vermeintlichen oder möglichen Rivalen rechtzeitig umbringt.

Die Nation versucht, ihre wohl größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu meistern. Man erinnert sich nicht zufällig an die oft zitierten Worte des US-Außenministers (1949–1952) Dean Acheson. Er hielt vor 54 Jahren eine Rede an der Militärakademie West Point und sagte: "Großbritannien hat ein Weltreich verloren und noch keine Rolle gefunden." Die Aufgabe, nach mehr als vierzig Jahren Mitgliedschaft 12.295 EU-Maßnahmen rückgängig zu machen bzw. in nationales Recht umzuwandeln, ist eine enorme und beispiellose Herausforderung. Der von der Ministerpräsidentin in ihrer ersten Rede bekundete Wille zur Zusammenarbeit kann nicht über die in diesem Kabinett von ihr eingebauten Spannungen hinwegtäuschen. Einige der besten Köpfe der Partei sitzen auf den Hinterbänken, David Cameron, George Osborne, Finanzminister der letzten sechs Jahre, Justizminister Michel Gove, der mit Boris Johnson eng verbunden für den Brexit kämpfte, um ihn vor seinem erwarteten Sprung an die Spitze mit einem Dolchstoß zu vernichten.

Die einstige Brexit-Gegnerin Theresa May, die verschlagene und versierte Siegerin nach dem Endkampf der Demagogen, versprach den Ausstiegsbefürwortern nicht nur "Brexit bleibt Brexit", sondern auch, "aus dem Brexit einen Erfolg zu machen". Ferner einen Kurswechsel zugunsten sozial Schwacher, eine neue "Industriepolitik", den Ausbau der Mitsprache der Arbeitnehmer Hand in Hand mit der Verringerung der Gehaltsunterschiede zwischen Managern und Arbeitern.

Sie will weder ein neues Referendum noch vorgezogene Neuwahlen, aber ihre Regierung ist eine der faulen Kompromisse. Es ist fraglich, ob May wirklich schnell erklären kann, was Brexit wirklich ist und wie er funktionieren soll. Die Demagogie und Lügenkampagne der von den Massenblättern unterstützten Brexit-Gewinner ist vorbei. Das Aufwachen nach dem Missbrauch der direkten Demokratie ist schmerzlich. Nach dem Rollenwechsel ohne Text gilt also noch immer das Wort Dean Achesons. (Paul Lendvai, 18.7.2016)

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