Irans Atomchef droht mit Ausstieg aus Abkommen

18. Juli 2016, 14:28
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Außenminister Zarif verteidigt das Abkommen und lobt die Vereinbarung trotz Problemen

Teheran – Während Irans Außenminister Mohammed Jawad Zarif das Atomabkommen mit dem Westen gegen wachsende Kritik verteidigt hat Atomchef Ali-Akbar Salehi den USA die Nichteinhaltung des Atomabkommens vorgeworfen und drohte mit einem Ausstieg aus der Vereinbarung.

Worauf sich Salehi bezog, blieb zunächst offen. Der Westen will mit dem Abkommen verhindern, dass der Iran Atombomben bauen kann. Der Iran hat diese Absicht stets bestritten.

Zarif: Amerikaner sind Verkehrssünder

Zarif lobte die Vereinbarung vom Juli 2015 trotz aller Probleme. "Das Abkommen selbst bekommt auch nach einem Jahr eine gute Note", zitierte ihn die Nachrichtenagentur ISNA. Das gleiche lasse sich aber nicht von der Umsetzung des Abkommens durch die USA sagen, fügte er hinzu. Das Abkommen sei für ihn wie eine Verkehrsampel, die Amerikaner wie Verkehrssünder. "Wenn jemand bei rot über die Ampel fährt, heißt es ja nicht, dass eine Ampel schlecht ist und weg muss", sagte der iranische Chefdiplomat.

Der Iran wollte mit dem Abkommen ein Ende der lähmenden internationalen Sanktionen erreichen. Während das Land vor der Vereinbarung von vielen Ländern weltweit als eine Bedrohung eingestuft worden war, gilt es seither wieder als möglicher politischer Partner. Diesen Erfolg sollten die Kritiker des Abkommens auf keinen Fall aufs Spiel setzen, warnte Zarif.

Atomchf Salehi: USA haben Verpflichtungen nicht erfüllt

Vizepräsident und Atomchef Salehi drohte jedoch mit Konsequenzen. "Wir haben unseren Teil der Verpflichtungen erfüllt, die Amerikaner aber nicht", wurde Salehi von der Nachrichtenagentur Tasnim zitiert. Der Iran könne sein Atomprogramm binnen "weniger Monate" wieder auf das Niveau und sogar noch weiter hochfahren, auf dem es sich vor Abschluss des Abkommens befunden habe.

Eine ähnliche Warnung hatte vergangene Woche schon Präsident Hassan Rohani ausgesprochen. Hardliner im Iran werfen Rohani vor, die im Zusammenhang mit dem Abkommen versprochenen Verbesserungen seien ausgeblieben. Das könnte auch Rohanis Wiederwahl im kommenden Frühling gefährden.

Viele eigentlich lukrative Handelsprojekte kommen nicht vom Fleck, weil europäische Banken bei der Finanzierung zurückhaltend sind. Hintergrund sind einige US-Sanktionen, die außerhalb des Atomabkommens noch in Kraft sind. Wer gegen sie verstößt, muss mit US-Strafen rechnen. (APA, 18.7.2016)

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