Kern sucht Gespräch mit islamischen Verbänden

18. Juli 2016, 13:01
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Bundeskanzler ruft nach "Strategie für Deradikalisierung"

Nizza/Wien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sucht nach dem Terrorakt von Nizza das Gespräch mit den islamischen Verbänden in Österreich. Er wolle muslimische Vertreter in den kommenden Tagen einladen und "diskutieren, wie man zu einem ruhigen, vernünftigen Umgang" kommen kann, sagte Kern am Montag im Ö1-"Mittagsjournal".

Die "islamischen Communitys" trügen in der aktuellen Situation eine große Verantwortung. Es müsse einen "Beitrag zum gedeihlichen Zusammenleben auch von muslimischer Seite geben", erklärte der Kanzler. Die Lage habe sich zugespitzt. "Vor dem Hintergrund denke ich, das was wir bislang getan haben, war in Ordnung, aber es muss eine Strategie für die Deradikalisierung entwickelt werden." Es gehe um die "Einhaltung von Grundregeln", sagte Kern.

Mit Blick auf die Lage nach dem versuchten Militärputsch in der Türkei sagte Kern, dass das muslimische Land für Europa ein wichtiger Bündnispartner sei. Dies bedeute, dass man demokratiepolitische und rechtsstaatliche Standards einfordern müsse. "Es gibt eine Perspektive auf einen Beitrittsprozess, die in noch größere Ferne gerückt ist", sagte er in Bezug auf die EU-Beitrittsbestrebungen der Türkei. Die Einführung der Todesstrafe wäre etwa ein Zeichen dafür, dass die Türkei "kein Interesse am europäischen Grundkonsens" habe. (APA, 18.7.2016)

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