Deutscher Justizminister Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren

18. Juli 2016, 10:06
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"Das Ergebnis bleibt bisher hinter dem zurück, was wir verabredet haben"

Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. In einem Brief, der dem Spiegel vorliegt, beschwert sich Maas bei den Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London. "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben", schreibt der Minister unter Verweis auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. "Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht."

Zügig und sorgfältig

Maas fordert mehrere Verbesserungen ein. "Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen."

Regulierung auf europäischer Ebene

Indirekt droht Maas dem Konzern mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit den europäischen Amtskollegen einig darin, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung", schreibt der Justizminister. (red, 18.7. 2016)

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Spiegel

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    foto: apa
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