Ein Trio soll die Briten aus der EU führen

14. Juli 2016, 17:43
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Premierministerin May feuerte dafür Verbündete ihres Vorgängers Cameron und fördert stattdessen Frauen

Während sich die internationale Öffentlichkeit mühsam an den Brexit-Vorkämpfer Boris Johnson als britischen Außenminister gewöhnt, hat die neue Premierministerin Theresa May am Donnerstag die Zusammenstellung ihres ersten Kabinetts vorangetrieben. Sie entließ enge Verbündete ihres Vorgängers David Cameron und besetzte wichtige Ressorts mit Frauen. Die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre, Großbritanniens Austritt aus der EU, soll ein Trio von Ministern besorgen, zu dem Johnson gehört.

Die Nachricht von der Berufung des früheren Londoner Bürgermeisters in das als Kernressort angesehene Ministerium verursachte am Mittwochabend Schockwellen. Der Ex-Journalist hat in seinen lukrativen Zeitungskolumnen selten eine Gelegenheit ausgelassen, ausländische Politiker zu verunglimpfen.

Zwei alte Hasen

Dem außenpolitisch unerfahrenen Minister stehen zwei alte Hasen zur Seite. Der frühere Europa-Staatssekretär David Davis, zuletzt auf den Hinterbänken des Parlaments der Cameron-Regierung ein stetiger Stachel im Fleisch, übernimmt das neu gebildete Ministerium "für den Austritt aus der EU". Der 2011 im Schatten eines Skandals zurückgetretene frühere Verteidigungsminister Liam Fox kommt als Minister für internationalen Handel zurück ins Kabinett.

Beide gelten, anders als der wankelmütige Johnson, als überzeugte EU-Feinde, traten im Referendumskampf aber deutlich zurückhaltender auf als der neue Außenminister. Von Davis stammen Äußerungen, wonach er die jetzt anstehenden Brexit-Verhandlungen eher mit anderen Hauptstädten, vor allem mit Berlin, führen würde als mit Brüssel.

Eines der ersten Telefonate der neuen Premierministerin galt der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, bei der sie um "ein wenig mehr Zeit" für ihr Land warb. Wie die neue Premierministerin befürwortet auch der Chefunterhändler eine Übergangszeit bis mindestens zum Ende des Jahres, ehe die Insel Artikel 50 des Lissabon-Vertrags in Kraft setzt, der den Austritt von EU-Mitgliedern regelt.

Zuvor müsse London mit den Regionalregierungen von Schottland, Wales und Nordirland sprechen sowie wichtige gesellschaftliche Gruppen wie Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Universitäten einbinden. In den Regierungsstuben, so hat sich seit der Entscheidung vor drei Wochen herausgestellt, existiert keine Blaupause für den kompletten Umbau der britischen Außen- und Wirtschaftspolitik.

Erstmals Justizministerin

Im mächtigen Finanzministerium hat die Premierministerin den Finanzexperten Philip Hammond installiert, der über Erfahrungen aus dem Verkehrs-, dem Verteidigungs- und dem Außenressort verfügt.

Mehrere Frauen machen unter Theresa May rasche Karriere. Nach nur einem Jahr als Energieministerin tritt Amber Rudd die Nachfolge Mays im schwierigen Innenressort an. Ihr Pendant im Justizressort wird die bisherige Umweltministerin Liz Truss. Damit übernimmt zum ersten Mal in der 950-jährigen Geschichte des "Lord Chancellor" eine Frau die wichtige Kabinettsrolle, die traditionell das Bindeglied zwischen Exekutive und Justiz darstellt.

Umweltressort an Leadsom

Mays letzte Rivalin um das Amt der Parteivorsitzenden, Andrea Leadsom, soll im Umweltministerium beweisen, ob sie zu mehr taugt als zu Brexit-Parolen und gewagten Thesen über die Rolle der Mutterschaft in der Politik. Ihre mangelnde Kabinettserfahrung sowie ein Interview, das als niederträchtiger Angriff auf die kinderlose May interpretiert wurde, hatten Leadsom am Montag zum Rücktritt von der Kandidatur veranlasst. (Sebastian Borger aus London, 14.7.2016)

  • Das Brexit-Trio, bestehend aus Boris Johnson, ...
    foto: apa/afp/geoff caddick

    Das Brexit-Trio, bestehend aus Boris Johnson, ...

  • ... David Davis und ...
    foto: apa/afp/geoff caddick

    ... David Davis und ...

  • ... Liam Fox.
    foto: afp photo / justin tallis

    ... Liam Fox.

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