Wahlwiederholung in Wien-Leopoldstadt am 18. September

14. Juli 2016, 11:30
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VfGH hob Wahl nach FPÖ-Anfechtung auf

Wien – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat nicht nur die Bundespräsidentenwahl aufgehoben, sondern auch die Bezirksvertretungswahl des Jahres 2015 für den 2. Wiener Gemeindebezirk (Leopoldstadt). Am Donnerstag wurde nun im Amtsblatt der Stadt Wien der Termin für die Neuauflage veröffentlicht – sie wird, wie erwartet, am 18. September, also zwei Wochen nach der Hofburgwahl, stattfinden.

Abstimmen dürfen alle rund 72.000 Bürgerinnen und Bürger, die auch bereits beim Wahlgang am 11. Oktober 2015 wahlberechtigt waren. Es geht um 60 Mandate in der Bezirksvertretung – und natürlich um den Bezirksvorsteher.

FPÖ-Anfechtung

Aufgehoben wurde die Wahl nach einer Anfechtung durch die FPÖ. Das Höchstgericht stellte fest, dass es tatsächlich eine Differenz zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen gab. Konkret wurden bei der ersten Auszählung durch die Bezirkswahlbehörde 82 Stimmzettel weniger als abgegebene Wahlkarten gezählt. Eine zweite Zählung der Stadtwahlbehörde ergab wiederum 23 Stimmzettel mehr als abgegebene Wahlkarten. Die Auszählung durch den Verfassungsgerichtshof bestätigte dieses Ergebnis. Wie es zu dieser Differenz kommen konnte, blieb aber unklar.

Die Wahlwiederholung verspricht jedenfalls Spannung. Die Grünen kamen im Oktober 2015 auf 10.031 Stimmen, die FPÖ auf 10.010. (red, 14.7.2016)

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