EU entscheidet im Herbst über Apple-Steuerdeal

14. Juli 2016, 08:02
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Bei Verurteilung drohen US-Konzern hohe Steuerrückzahlungen

Die EU-Kommission dürfte nach Einschätzung des irischen Finanzministers Michael Noonan im September oder Oktober eine Entscheidung im Apple -Steuerstreit fällen. Noonan sagte am Mittwoch, bei einem Treffen am Dienstag habe EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager gesagt, im Juli werde es wohl kein Urteil geben, aber wahrscheinlich zu Beginn des Herbstes.

"Meine Erwartung ist September oder Anfang Oktober." Er könne jedoch nicht sagen, wie dieses Urteil ausfallen werde, fügte Noonan an.

Steuerregeln gebrochen

Die EU-Kommission wirft Irland vor, internationale Steuerregeln gebrochen zu haben, indem das Land dem Technologiekonzern als Gegenleistung für die Sicherung von Arbeitsplätzen erlaubte, Milliardensummen vor Steuerbehörden in Sicherheit zu bringen. Apple drohen bei einer Verurteilung hohe Steuerrückzahlungen. Irland und Apple weisen die Vorwürfe zurück.

Die EU-Kommission hat bereits die Niederlande dazu aufgefordert, Steuern von der US-Kaffeehauskette Starbucks einzufordern. Auch Luxemburg wurde wegen eines Steuerabkommens mit Fiat Chrysler gerügt. In beiden Fällen legten Regierungen und Unternehmen Einspruch ein. (APA, 14.7. 2016)

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