Gegen Hass im Netz

Einserkastl13. Juli 2016, 17:00
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Viele Hassposter behaupten, über die Strafbarkeit im Netz nichts zu wissen

Die Polizei durchsuchte 60 Wohnungen quer durch etliche Bundesländer mit dem Ziel, "dem stark zunehmenden 'Verbalradikalismus' und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegenzutreten". Bei einer nichtöffentlichen Facebook-Gruppe war "Hauptgegenstand der dort stattgefunden habenden Kommunikation die Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen".

Das war in Deutschland. In Österreich versucht die Regierung gerade, eine Initiative gegen Hass und Gewalt im Netz auf die Beine zu stellen. Es geht auch um "die Schaffung unbürokratischer Melde- und Anzeigemöglichkeiten". (Es gibt auch nichtstaatliche Meldestellen wie stopptdierechten.at und mkoe.at/rechtsextremismus-melden.)

Der wichtigste Punkt im Regierungsplan dürften aber "Sensibilisierungs- und Fortbildungsprogramme für Polizei, Staatsanwaltschaften und Gericht" sein. Man erinnert sich an die Staatsanwältin, die die Bezeichnung von KZ-Häftlingen als "Landplage" durchgehen ließ.

Jeder weiß, was sich im Netz abspielt. Viele Hassposter fühlen sich dabei offensichtlich sicher beziehungsweise behaupten, über die Strafbarkeit nichts zu wissen.

Man sollte sie eines Besseren belehren. (Hans Rauscher, 13.7.2016)

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