Hohenems will vorerst keine Partnerschaft mit türkischer Stadt

13. Juli 2016, 16:17
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Hohenems und Ayancık sollten Partnerstädte werden, wünschten sich zahlreiche Migrantinnen und Migranten. Die Stadtvertretung ist dagegen

Hohenems – Über 300 Hohenemserinnen und Hohenemser stammen aus dem türkischen Städtchen Ayancık am Schwarzen Meer. Eine Partnerschaft ihrer neuen Heimatstadt mit ihrer Herkunftsstadt hatten Migrantinnen und Migranten bereits vor Jahren in Arbeitsgruppen zu Integrationsfragen vorgeschlagen. Die Idee fand in dem Integrationsprojekt "Zusammen Leben" die Zustimmung aller. Hohenemser Politiker besuchten in der Folge die Kleinstadt, im Mai folgte der Gegenbesuch einer türkischen Delegation in Hohenems.

Vizebürgermeister Bernhard Amann (Emsige und Grüne) wollte mit einem Antrag an die Stadtvertretung am Dienstagabend die Städtepartnerschaft formal beschließen. Amann, zuständig für Integration, scheiterte jedoch an der FPÖ und zwei Stadtvertretern der ÖVP. Das Anliegen komme zum falschen Zeitpunkt, sagte Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ). Die politische Situation in der Türkei habe sich verändert.

FPÖ setzt auf Zeit

Die FPÖ machte demokratiepolitische Bedenken gegen eine Partnerschaft mit einer von der AKP regierten Stadt geltend. In der Türkei Recep Tayyip Erdoğans werde gegen die Pressefreiheit verstoßen, religiöse und ethnische Minderheiten hätten keine Rechte, argumentierte die FPÖ. Ein Großteil der Volkspartei sowie Emsige/Grüne hielten dagegen, mit einer Städtepartnerschaft könne man demokratische Kräfte stärken und Solidarität zeigen mit den Menschen, die Erdoğans Politik nicht mittragen.

Die Einmannfraktion der SPÖ versuchte einen Kompromiss: Partnerschaft mit Ayancık und einer kurdischen Stadt, die man gemeinsam suchen sollte. Der Antrag wurde ebenfalls abgelehnt. Amann appellierte, den Wunsch der türkischen Minderheit in Hohenems zu würdigen. Egger verwies auf Ablehnung von Aleviten, die sich in einem Brief an ihn gewandt hätten. Er wolle keine Spaltung der türkischstämmigen Bevölkerung. Eine Städtepartnerschaft sei nicht ausgeschlossen, müsse aber gut überlegt sein. Bevor man eine formelle Partnerschaft eingehe, sollte man Informationen einholen und langsam Beziehungen zu den Menschen in Ayancık aufbauen. (Jutta Berger, 13.7.2016)

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