Theresa May offiziell neue Premierministerin Großbritanniens

Video13. Juli 2016, 20:58
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Philip Hammond wird neuer Finanzminister – Vorgänger George Osborne zurückgetreten

London – Drei Wochen nach dem Brexit-Votum hat in Großbritannien ein Wechsel an der Regierungsspitze stattgefunden. Die bisherige Innenministerin Theresa May löste am Mittwoch den seit 2010 regierenden David Cameron ab. Ihr wird die historische Aufgabe zufallen, das Land aus der EU zu führen.

Cameron stand dem Parlament am Mittwochnachmittag in einer Fragestunde letztmals Rede und Antwort und empfahl May eine enge Anbindung an die EU.

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Cameron bei seiner letzten Fragestunde im Parlament.

Am späten Nachmittag verließ er mit seiner Familie die Downing Street 10, den Amtssitz des Premierministers.

Cameron bei seiner letzten Pressekonferenz in Downing Street 10.

Cameron hatte unmittelbar vor seinem Rücktritt erklärt, es sei "die größte Ehre" seines Lebens gewesen, als Premierminister zu arbeiten. "Mein einziger Wunsch ist anhaltender Erfolg für dieses großartige Land, das ich so sehr liebe."

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Letzter Tag in Downing Street 10: David Cameron mit seiner Familie.
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Unter dem Applaus der Mitarbeiter verlässt Cameron mit seiner Familie den Amtssitz des Premierministers.

Am späten Nachmittag reichte Cameron bei Königin Elizabeth II. offiziell seinen Rücktritt ein.

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Der Wagen David Camerons erreichte am späten Nachmittag den Buckingham-Palast.

Theresa May kam wenig später im Buckingham-Palast an. Dort beauftragte die Königin sie mit den Regierungsgeschäften.

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Der Wagen von Theresa May bei der Ankunft am Buckingham-Palast.
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Theresa May bei Königin Elizabeth II.
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Neo-Premierministerin Theresa May bei der Ankunft in ihrem neuen Zuhause: Downing Street Nr. 10.

In einer ersten Stellungnahme sagte May, dass sie "nicht die Mächtigen und Reichen oder Privilegierten" bevorzugen will sondern Menschen helfen will, damit sie im Leben weiterkommen.

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Theresa Mays erste Rede als Premierministerin.

Am Abend wurde bekanntgegeben, dass der bisherige Außenminister Philip Hammond neuer Finanzminister werden soll, sein Vorgänger George Osborne ist zurückgetreten. Den Posten des Außenministers übernimmt der Londoner Ex-Bürgermeister und Brexit-Befürworter Boris Johnson.

"Brexit bedeutet Brexit"

Als zweite Frau nach Margaret Thatcher übernimmt die 59-jährige May damit die britische Regierung. Obwohl sie Cameron im Brexit-Wahlkampf unterstützte und gegen einen Austritt aus der EU auftrat, erklärte sie, dass es kein Zurück gebe. "Brexit bedeutet Brexit", sagte May zuletzt. Sie wolle den Austritt zu einem Erfolg machen. Wann May allerdings das Austrittsgesuch einreicht, ist unklar.

Der Wechsel an der Regierungsspitze vollzog sich wesentlich rascher als geplant. Bereits am Donnerstag oder Freitag könnte May Minister ernennen. Spannend wird vor allem, wen sie mit den Brexit-Verhandlungen betraut. Viel deutet auf ihren bisherigen Kabinettskollegen Chris Grayling oder Ex-Europastaatssekretär David Davis hin. Forderungen der Opposition nach raschen Neuwahlen wies sie erneut zurück. Das sei derzeit kein Thema, hieß es aus ihrem Umfeld.

Kein Druck der EU

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kündigte an, May in der Brexit-Frage nicht unter Druck setzen zu wollen. Es müsse "einen Zeitraum geben, in dem die neue Regierung sich auch klar wird: Welches Verhältnis wollen wir zur Europäischen Union haben?", sagte Merkel in einem Sat.1-Interview. "Insofern geben wir jetzt der britischen Regierung die Zeit, sich das genau zu überlegen", und dann werde der Antrag "schon eingehen". Sie freue sich jedenfalls, May kennenzulernen.

Großbritannien bleibt nach Angaben von EU-Ratspräsident Donald Tusk auch nach dem Brexit der engste Partner der EU. Die Folgen des Austritts würden viel geringer sein als von manchen erwartet.

Ende August berät Merkel in Italien erneut mit dem französischen Präsidenten François Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi über die Folgen des Brexit. Bei den Gesprächen in Italien gehe es darum, die Interessen Europas und Großbritanniens zu klären, sagte ein französischer Regierungssprecher am Mittwoch. Frankreich trete für einen "neuen Impuls für ein Europa der 27" ein. Dafür wolle Hollande vom 19. bis 21. Juli auch auf einer Reise durch mehrere europäische Länder werben. Er wird kommende Woche in Portugal, Tschechien, Österreich (20. Juli), Irland und der Slowakei erwartet. (APA, red, 13.7.2016)

Kabinettsumbildung: Boris Johnson neuer britischer Außenminister

Theresa Mays Weg zur Macht


Langsam, aber stetig hat die neue Premierministerin Theresa May den Gipfel der britischen Politik erklommen. Was im Stadtrat begann, endet in der Downing Street 10. Mays Karriere in Stichpunkten:

1986 bis 1994: Neben ihrer Arbeit im Finanzsektor sitzt die 1956 geborene Theresa May im Stadtrat des Londoner Bezirks Merton.

1997: May wird Abgeordnete für die Konservative Partei (Tories) im Unterhaus. Sie vertritt den Wahlkreis Maidenhead westlich von London.

1999 bis 2009: Während der Labour-Regierung hat May verschiedene Posten im konservativen Schattenkabinett. Sie ist unter anderem zuständig für Bildung, Familie und Kultur.

2002 bis 2003: Als erste Frau in der Geschichte wird May "Chairman" der Konservativen Partei, vom Amt her vergleichbar mit einer Generalsekretärin.

Mai 2010: May wird zur neuen Innenministerin ("Home Secretary") ernannt.

Juni/Juli 2016: Vor der Abstimmung über den Brexit spricht sich May erst spät für einen Verbleib in der EU aus. Nach dem britischen Votum für den Brexit setzt sich May im parteiinternen Machtkampf um die Nachfolge von Premierminister David Cameron durch.

11. Juli: May übernimmt den Vorsitz der Konservativen Partei von Cameron.

13. Juli: May wird britische Premierministerin und zieht damit in den Amtssitz in der Londoner Downing Street 10.

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