Uber gibt in Ungarn auf

13. Juli 2016, 11:15
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Am 24. Juli ist Schluss mit dem innovativen Transportangebot

Fast zwei Jahre lang bereicherte der Fahrdienst-Vermittler Uber in Budapest das Angebot an Dienstleistungen für den Personenverkehr. Rund 150.000 Nutzer, die von den muffigen Budapester Taxifahrern genug hatten, nahmen die Dienste von rund 1200 Uber-Chauffeuren in Anspruch. Doch am 24. Juli, um 12.00 Uhr, ist Schluss mit dem innovativen Transportangebot: nach prohibitiven Verschärfungen der Gesetze suspendiert Uber seine Tätigkeit in Ungarn.

"Wir wären bereit gewesen, an Regelungen mitzuwirken, die den Uber-Fahrern eine reguläre Tätigkeit ermöglicht hätten, aber die ungarische Regierung war uns dabei kein Partner", erklärte Zoltán Fekete, der Geschäftsführer von Uber-Ungarn, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Budapest. Tatsächlich beäugt die Regierung des Rechtspopulisten Viktor Orbán jede Neuerung mit Misstrauen, die sich der Kontrolle der von Orbán abhängigen inländischen Oligarchen entzieht.

Uber kommt aber aus den USA. Den Kontakt zwischen Fahrern und Fahrgästen stellt eine Smartphone-Applikation her, über die auch der Fahrpreis verrechnet wird. Dabei hatte sich Uber-Ungarn durchaus bemüht, der ungarischen Gesetzeslage zu entsprechen. Die Fahrer mussten sich zuletzt die Lizenz für den Personentransport holen. Das Unternehmen stellte steuerrechts-konforme elektronische Rechnungen aus.

Straßenblockaden einiger militanter Taxifahrer dienten der Orbán-Regierung als Vorwand, die Gesetze weiter zu verschärfen. Uber-Fahrern droht nun der befristete Entzug des Führerscheins, während die Medien-Behörde NMHH künftig die Webseite und Apps von Uber sperren kann. Endgültig ist der Abzug aus Ungarn aber noch nicht. Sollte sich die Gesetzeslage ändern, würde Uber zurückkehren, sagte Geschäftsführer Fekete. (Gregor Mayer, 13.7.2016)

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