Das deutsche Bundeskriminalamt hat in Koordination mit lokalen Dienststellen Razzien bei 60 Beschuldigten durchgeführt. Der Anlass waren laut Spiegel Äußerungen in einer geheimen Facebook-Gruppe, in der sich Mitglieder zwischen Juli und November 2015 wiederholt "fremdenfeindlich, antisemitisch, den Nationalsozialismus verherrlichend oder sonst wie rechtsextremistisch" geäußert haben sollen.

Sensibilisierung der Bürger

Der Einsatz diene auch dazu, weiter zu einer "Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken" beizutragen, so das Bundeskriminalamt in einer Stellungnahme. "Die Hasskriminalität im Netz darf nicht das gesellschaftliche Klima vergiften", ergänzte BKA-Präsident Holger Münch. Tatsächlich führte Hetze im Netz bereits zur Bildung terroristischer Vereinigungen, etwa der neonazistischen "Oldschool Society" und der "Bürgerwehr FTL 360" in Deutschland. Gegen beide werden momentan Verfahren geführt.

Der Forscher Andreas Zick warnte in einem Bericht davor, dass durch Internethetze eine "rechtsterroristische Mentalität" entstünde. Im Rechtsextremismusbericht der Grünen wurde auch ein Anstieg an Hasspostings in Österreich thematisiert. "Es herrscht allgemeine Ratlosigkeit, wie dem effizient zu begegnen ist", heißt es im Bericht der Grünen. (fsc, 13.7.2016)