Russland hofft auf Annäherung des Westens

12. Juli 2016, 17:44
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US-Außenminister Kerry wird diese Woche in Russland erwartet

Die Wetterfrösche sagen Moskau deutlich steigende Temperaturen in dieser Woche voraus. Die diplomatischen Beziehungen Russlands zum Westen sind zwar alles andere als sommerlich, aber auch hier hat sich zuletzt eine Erwärmung abgezeichnet, die sich in dieser Woche manifestieren könnte.

Vom Nato-Russland-Gipfel am Mittwoch in Brüssel wird in dieser Hinsicht noch wenig erwartet: Der Streit über die in Warschau beschlossene Aufstockung des Nato-Truppenkontingents in Osteuropa ist programmiert. Allerdings hat das russische Außenministerium auch angekündigt, sich für den Plan von Finnlands Präsident Sauli Niinistö starkzumachen, die Sicherheit in der Ostseeregion zu erhöhen. Dazu soll es Absprachen zum Flugverhalten der Kampfpiloten beider Seiten geben, um Provokationen wie in der jüngeren Vergangenheit zu vermeiden.

Schon mehr erhofft sich die russische Führung vom deutsch-russischen Petersburger Dialog, der Ende der Woche in der Newa-Metropole tagt. Zwar fehlen die politischen Spitzen beider Länder, doch in Russland hat man die Äußerungen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dass sie an einem guten Verhältnis zu Russland und dem Ende der Sanktionen interessiert sei, sehr genau registriert. Dass sie dafür weiterhin die Erfüllung des Minsker Abkommens und insbesondere den Zugang ukrainischer Militärs zur eigenen Grenze in den Rebellengebieten zur Voraussetzung machte, blieb bei dieser Betrachtung eher nebensächlich.

Kerry als Dauergast

Zudem hofft Russland auch auf eine nachhaltige Verbesserung des Verhältnisses zu den USA. Deren Außenminister John Kerry wird am 14. und 15. Juli in Moskau erwartet, bereits zum vierten Mal innerhalb eines Jahres. Thema ist die Lage in Syrien, wo sich Kerry und sein Amtskollege Sergej Lawrow noch einmal über die Einordnung einzelner Gruppierungen (Terroristen oder Rebellen) verständigen wollen.

Daneben stehen die Ukraine und der Bergkarabach-Konflikt auf der Tagesordnung, womöglich aber auch Gespräche zu einer Verlängerung des Start-Abkommens zur Verringerung strategischer Waffen. US-Präsident Barack Obama würde einen solchen Vertrag gern als politisches Erbe hinterlassen. Moskau pokert noch, Kremlsprecher Dmitri Peskow schloss ein Treffen Kerrys mit Wladimir Putin aber nicht aus. (André Ballin aus Moskau, 12.7.2016)

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