Schelling: Keine Ausnahmeregelung für Italien bei Bankenproblemen

12. Juli 2016, 15:41
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Finanzminister nach ECOFIN: Im Rahmen der Flexibilität des Stabilitätspaktes wird Lösung möglich sein

Brüssel/Mailand – Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat sich entschieden gegen eine Ausnahmeregelung für Italien wegen der Bankenprobleme des südlichen Nachbarlandes ausgesprochen. "Es wird keine Ausnahmeregelung geben", sagte Schelling Dienstag nach dem ECOFIN in Brüssel.

Im Rahmen der Flexibilität des Stabilitätspaktes werde eine Paketlösung möglich sein. Auch Italien werde dies anstreben. Der Ball liege bei Italien.

Die Italienische Regierung verhandle mit Wettbewerbskommissarin Margarete Vestager über Möglichkeiten, die notleidenden Kredite in eine Bad Bank auszulagern. "Da gelten die europäischen Regeln. Es kann nicht so sein, alle zwei Jahre die Regeln zu ändern". Dies sei auch von den EU-Finanzministern so gesehen worden.

Außerdem seien die Probleme in Italien nicht von heute auf morgen entstanden, sondern hätten sich aufgebaut. Allein eine Bank stelle ein Drittel des gesamten Polblems dar. "Das muss gelöst werden, um den europäischen Kapitalmarkt stabil zu halten. Italien ist in guten Gesprächen".

Zur Erinnerung: Mutterkonzern der Bank Austria ist die italienische UniCredit. (APA, 12.7.2016)

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