Renzi: Einigung zur Rettung italienischer Banken in Reichweite

12. Juli 2016, 07:42
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Rom verhandelt mit Brüssel über Unterstützung für schwächelnde Banken

Rom/Brüssel – Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi stellt den krisengeschüttelten Banken des Landes eine baldige Lösung in Aussicht. Eine Einigung zur Rettung der Finanzinstitute im Rahmen der EU-Regeln sei "absolut in Reichweite", sagte Renzi am Montag in einem Interview mit dem Sender Corriere TV in Mailand.

Italien führt derzeit Gespräche mit der EU-Kommission, damit das Land seine schwächelnden Geldhäuser unterstützen darf. EU-Vorschriften erlauben Staatshilfen nur unter außergewöhnlichen Bedingungen. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling sagte in der "ZiB 1" im ORF-Fernsehen, dass die EU-Regeln da sind, um eingehalten zu werden.

Zuvor hatten die Finanzminister der Eurozone betont, dass Italiens Bankenprobleme keine akute Krise darstellten und die Kreditinstitute nicht mehr nach Staatsgeldern fragen sollten. Die seit Jahresbeginn geltenden Vorschriften in der EU verlangen, zunächst Fremdkapitalgeber und Aktionäre bei der Rettung einer Bank zur Kasse zu bitten, bevor der Staat einspringen darf.

IWF warnt Italien: Banken schnell sanieren

Der Internationale Währungsfonds (IWF) drängt Italien, seine maroden Banken so schnell wie möglich zu sanieren. "Die Reform des Finanzsektors ist entscheidend, um Stabilität herzustellen und die Erholung zu unterstützen", heißt es im aktuellen Länderbericht für Italien.

Auch angesichts des Brexit-Votums, das auf den Finanzmärkten Schockwellen ausgelöst hatte, korrigierte der IWF seine Wachstumsprognose für Italien auf unter 1 Prozent (bisher 1,1 Prozent) in diesem Jahr und rund 1 Prozent im kommenden Jahr (bisher 1,3 Prozent) nach unten.

Zwar habe sich die Wirtschaft des Landes zuletzt etwas erholt, aber die strukturellen Probleme seien immer noch groß, hieß es. Dazu gehörten eine geringe Produktivität, hohe Arbeitslosigkeit und wenig Investitionen.

Besonderes Augenmerk legte der Währungsfonds auf die angeschlagenen Banken, die zweifelhafte Kredite im Wert von rund 360 Milliarden Euro angehäuft haben. Angesichts des geringen Wirtschaftswachstums werde es schwer für die Banken, aus eigener Kraft und in einem angemessenen Zeitraum das Problem ihrer notleidenden Krediten zu lösen. "Das legt nahe, dass zusätzliche Maßnahmen nötig werden", geht aus einem weiteren Papier des IWF hervor.

Die Behörden hätten eine Reihe von wichtigen Reformen begonnen. "Es ist zwingend notwendig, dass diese Anstrengungen vollständig ausgeführt und vertieft werden", hieß es weiter. (APA, 12.7.2016)

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