Tricky Kickl

Einserkastl11. Juli 2016, 17:00
386 Postings

Wenn die FPÖ anfechtsüchtig ist, wird der Wähler schon sein Urteil fällen

Herbert Kickl, der FPÖ-Geschäftsführer und Reimeschmied ("Daham statt Islam"), fordert, in einem Wahlkampf-Fairnessabkommen müsse schriftlich festgehalten werden, dass Alexander Van der Bellen, sollte er noch einmal zum Bundespräsidenten gewählt werden, auf jeden Fall die stimmenstärkste Partei – und sei es die FPÖ – mit der Regierungsbildung beauftragen müsse.

Kickls Forderung war natürlich die Retourkutsche auf die wenig sinnvolle Forderung des Van-der-Bellen-Lagers, die FPÖ müsse auf eine neuerliche Wahlanfechtung verzichten. Wenn die FPÖ anfechtsüchtig ist, wird der Wähler schon sein Urteil fällen.

Tricky Kickl. Das wäre eine Aushebelung der verfassungsmäßigen Rechte des Bundespräsidenten, der beauftragen kann, wen er will. Kickl führt zur Untermauerung an, es sei "in der Republik immer Usus gewesen", der stimmenstärksten Partei den Auftrag zu erteilen. Da hat der Geschäftsführer aber die eigene Parteigeschichte vergessen: 1999 war die stärkste Partei die SPÖ. Mit der Regierungsbildung von Bundespräsident Thomas Klestil zähneknirschend betraut wurde aber letztlich der Chef der drittstärksten Partei, Wolfgang Schüssel, der eine fixfertige Koalition mit der FPÖ mitbrachte.

Inzwischen kann Norbert Hofer überlegen, ob er nun als Kandidat für einen Austritt aus der EU ist oder – drei Tage später – dann doch nicht. Vielleicht hilft ihm Kickl dabei. (Hans Rauscher, 11.7.2016)

Share if you care.