USA überstellen Guantanamo-Gefangenen nach Italien

10. Juli 2016, 22:44
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Fayiz Ahmad Yahia Suleiman wurde 14 Jahre ohne Anklage festgehalten

Washington/Rom – Nach mehr als 14 Jahren Haft im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba hat das US-Verteidigungsministerium einen jemenitischen Insassen nach Italien überstellt. Es handle sich um den 41 Jahre alten, in Saudi-Arabien geborenen Fayiz Ahmad Yahia Suleiman, der im Jahr 2002 nach Guantanamo gebracht worden sei, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington am Sonntag mit.

Seine Überstellung war im Jänner 2010 genehmigt worden. Das Pentagon dankte der italienischen Regierung "für ihre humanitäre Geste und die Bereitschaft, die anhaltenden Bemühungen der USA zur Schließung des Gefangenenlagers zu unterstützen".

Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Im Februar unternahm Obama einen letzten Versuch zur Schließung des Lagers, in das die USA über die Jahre rund 780 Gefangene brachten. Jetzt sitzen noch 78 in dem Lager ein. Obama hofft, 28 von ihnen bis zum Ende seiner Amtszeit im Jänner 2017 umsiedeln zu können – wobei 21 von ihnen Jemeniten sind, die die US-Regierung nicht in ihr kriegszerrüttetes Land zurückschicken will. Die US-Behörden haben ihnen bereits die Genehmigung zur Ausreise in ein anderes Land erteilt.

Die restlichen Gefangenen will Obama in andere US-Gefängnisse verlegen. Ob ihm das gelingt, ist jedoch fraglich. (APA, AFP, 10.7.2016)

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