Russland verschärft Kritik an Nato-Beschlüssen

10. Juli 2016, 14:36
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Die Nato sei mit ihrem Beschluss zur Stärkung der Ostflanke auf die Abwehr einer Bedrohung aus dem Osten fixiert, die es gar nicht gebe, heißt es aus Moskau

Moskau – Einen Tag nach Ende des Nato-Gipfels in Polen verschärft Russland seine Kritik an den Beschlüssen des westlichen Verteidigungsbündnisses. Die Nato sei auf die Abwehr einer Bedrohung aus dem Osten fixiert, die es gar nicht gebe, erklärte das Außenministerium am Sonntag.:"Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende 'Gefahr aus dem Osten einzudämmen."

Mit einer "Dämonisierung" Russlands rechtfertige die Nato ihre Schritte, mit denen sie von ihrer destruktiven Rolle in der Welt ablenke und Spannungen in verschiedenen Regionen der Welt aufrechterhalte, hieß es auf der Internetseite des Ministeriums. Die Nato ignoriere die langfristigen negativen Folgen ihrer Politik in Osteuropa.

Der Hintergrund: Die Nato stärkt ihre Ostflanke. Die Mitgliedsländer beschlossen auf dem Gipfel in Warschau, jeweils ein Bataillon mit etwa 1.000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland zu stationieren. Die Länder grenzen an Russland und fühlen sich seit Ausbruch der Ukraine-Krise von dem Nachbarn bedroht.

Vom kalten zum heißen Krieg

Die Rhetorik der Nato wirke wie eine Kriegserklärung an Russland, kommentiert der frühere Sowjetpräsident und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow die jüngsten Beschlüsse des mächtigsten Militärbündnisses der Welt. "Sie sprechen nur über Verteidigung, aber im Grunde treffen sie Vorbereitungen für Angriffshandlungen", so Gorbatschow. Von einem Kalten Krieg gehe die Nato zu den Vorbereitungen für einen heißen über.

Die Moskauer Regierung werde jedenfalls am Mittwoch beim Nato-Russland-Rat auf Erklärungen für die jüngsten Pläne der Allianz pochen. Die Nato hatte bei ihrem zweiten Gipfeltreffen seit der Krim-Annexion neue Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland angekündigt. Russland wies daraufhin umgehend den Vorwurf zurück, es stelle eine Bedrohung dar.

Das Außenministerium in Moskau erklärte am Sonntag zudem, es verlange auch Informationen dazu, dass Finnland seine Luftverteidigung über der Ostsee ausbauen wolle. Das skandinavische Land ist militärisch neutral, ein Nato-Beitritt wird aber immer wieder diskutiert. US-Präsident Barack Obama mahnte die Allianz, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. (APA/Reuters, 10.7.2016)

  • Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato. Awacs sind fliegende Radarstationen mit Gefechtsstand.
    foto: apa/dpa/heimken

    Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato. Awacs sind fliegende Radarstationen mit Gefechtsstand.

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