Streit um ÖH-Budget an Uni Wien

8. Juli 2016, 19:33
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Wissenschaftsministerium leitet auf Beschwerde der Aktionsgemeinschaft ein Verfahren ein. Grund sind mögliche Fehler bei der Berechnung des Budgets für Studienvertretungen

Wien – In der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) der Universität Wien wird über das Jahresbudget gestritten. Die Aktionsgemeinschaft (AG) wirft dem Wirtschaftsreferat Fehler in der Berechnung des Budgets 2015/16 vor, den einzelnen Studienrichtungen sollen tausende Euro entgangen sein. Das zuständige ÖH-Wirtschaftsreferat reagiert im Gespräch mit dem STANDARD erbost und verbittet sich die Unterstellung seitens der AG, ihren Studierendenvertretungen Geld zu unterschlagen. Auf Nachfrage bestätigt das Wissenschaftsministerium, ein Aufsichtsverfahren eingeleitet zu haben.

AG unterstellt "Zahlentrickserei"

Auslöser des Streits sei ein falsch gewählter Berechnungszeitpunkt für das Budget. AG-Obmann Alexander Grün wirft der ÖH an der Uni Wien allerdings "Zahlentrickserei" vor. Zur Berechnung seien die angemeldeten Studenten des Sommersemesters 2015 herangezogen und nicht mehr adaptiert worden. Dadurch seien zum Beispiel der Vertretung der Rechtswissenschaften 5.170 Euro entgangen.

Das ist insofern brisant, weil der Zeitpunkt die Höhe der Gelder für die einzelnen Fachvertretungen bestimmt. Je mehr Studenten an einer Fachrichtung eingeschrieben sind, umso mehr Geld gibt es für die jeweilige Studierendenvertretung. Im Wintersemester sind etwa mehr Studenten eingeschrieben als im Sommersemester. Auch während des Semesters variieren die Zahlen von Semesterbeginn und -ende.

ÖH-Vorsitzende Karin Stanger (Gras) beteuert, im Hochschülerschaftsgesetz (HSG) sei nicht genau festgelegt, zu welchem Zeitpunkt man die Studierendenzahlen zur Berechnung der Budgets heranziehen muss. Sie erkenne keine Fehlberechnungen seitens des Wirtschaftsreferats. Man plane einfach vorsichtiger, um einzelnen Studienrichtungen im Nachhinein nicht wieder Geld wegnehmen zu müssen. "Die Argumentation der Aktionsgemeinschaft kostet die Verantwortlichen des Wirtschaftsreferats ein müdes Lächeln", versichert das Wirtschaftsreferat.

Arbeitsgruppe im Sommer

Sebastian Berger (Gras) war für das Jahresbudget 2015/16 zuständiger Referent. Er will zu den Vorwürfen keine Stellungnahme abgeben. Nach Aussagen der AG gestand dieser Fehler ein und sicherte eine unverzügliche Korrektur der falschen Zahlen zu.

Bergers Nachfolgerin Tamara Mitterman (VSSTÖ) hält in einer vorliegenden Mail an die AG fest, eine Korrektur sei nicht notwendig. Die AG fürchtet, dass auch in Zukunft Studentenzahlen aus alten Semestern zur Berechnung genommen werden und fordert, das Budget an aktuelle Inskriptionen anzupassen. Wie mit dem Jahresvoranschlag für 2016/17 umgegangen werde, damit wird sich eine Arbeitsgruppe über den Sommer beschäftigen, sagt Stanger. (eich, 8.7.2016)

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