Ungarn dementierte Grenzkontrollen zu Österreich

6. Juli 2016, 22:24
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Polizei: Wir führen nur Verkehrssicherheitskontrollen durch

Budapest/Wien – Das ungarische Landespolizeipräsidium (ORFK) hat am Mittwochabend Kritik Österreichs hinsichtlich ungarischer Grenzkontrollen am Grenzübergang Nickelsdorf (Hegyeshalom) zurückgewiesen.

Bei den Maßnahmen am Grenzpunkt würde es sich lediglich um Kontrollen für Verkehrssicherheit handeln, die von Juli bis September andauern. Diese seien Teil erhöhter Kontrollen in der stark unfallbelasteten Sommerperiode, meldet die Ungarische Nachrichtenagentur MTI.

Laut ORFK ist die am stärksten frequentierte Transit-Autobahn M1 besonders von Unfallgefahr betroffen. Die regelmäßige Kontrolle des Lastenverkehrs läge im Interesse der Vermeidung von die Verkehrssicherheit direkt gefährdenden Rechtsverletzungen, wie Nichteinhaltung der Ruhezeiten oder Verkehr von Fahrzeugen mit technischen Mängeln.

Damit reagierte das ORFK auf diplomatische Proteste aus Wien. Der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte den ungarischen Behörden vorgeworfen, an der gemeinsamen Grenze unrechtmäßige Grenzkontrollen durchzuführen und den ungarischen Botschafter in Wien ins Innenministerium zitiert. (APA, 6.7.2016)

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