Japan steuert auf mögliche Änderung der pazifistischen Verfassung zu

6. Juli 2016, 07:04
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Ministerpräsident Abe könnte auf nötige Zweidrittelmehrheit kommen

Tokio – Das rechtskonservativ regierte Japan nähert sich möglicherweise einer Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Bei den Wahlen zum Oberhaus des nationalen Parlaments an diesem Sonntag kann Ministerpräsident Shinzo Abe jüngsten Umfragen zu Folge nicht nur auf einen deutlichen Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) hoffen.

Zusammen mit dem kleineren Koalitionspartner Komeito sowie anderen gleichgesinnten konservativen Kräften könnte Abe auch auf die für eine zukünftige Verfassungsreform nötige Zweidrittelmehrheit kommen. Das zumindest legt eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage der japanischen Presseagentur Kyodo nahe. Allerdings sind über 40 Prozent der Wähler noch unentschlossen.

Abe will zu den Gründungszielen seiner Liberaldemokratischen Partei von 1955 zurückkehren. Er glaubt, dass die pazifistische Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei.

Eine Änderung der pazifistischen Verfassung ist denn auch Abes eigentliches politisches Kernziel. Dazu ist ein nationales Referendum nötig, wofür Abe eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Parlaments benötigt. Im Unterhaus hat seine Koalition diese bereits. (APA/dpa, 6.7.2016)

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