Deutsche Waffenexporte steigen stark an

5. Juli 2016, 18:03
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2015 wurden Rüstungsgüter mit dem doppeltem Wert als im Jahr davor exportiert

Berlin – Wenn sich das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mit dem Bericht über die Rüstungsexporte beschäftigt, dann dürfte das für den zuständigen Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht sehr angenehm werden. Denn der Bericht zeigt, dass die große Koalition im ersten Halbjahr 2016 Ausfuhrgenehmigungen für Waffen im Wert von mehr als vier Milliarden Euro erteilt hat.

Das ist mehr als im Vergleichszeitraum 2015, damals betrug das Gesamtvolumen 3,5 Milliarden Euro. Insgesamt wurden 2015 Rüstungsgüter im Wert von 7,9 Milliarden Euro exportiert, das ist fast eine Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2014. Gabriel hatte 2013 eine Verringerung angekündigt. Dementsprechend harsch ist nun die Kritik der Opposition, die Grüne Verteidigungsexpertin Agniezska Brugger nennt Gabriels Politik "verantwortungslos, verheerend, verlogen".

Gabriel verteidigt sich mit dem Hinweis, dass viele Deals schon von der schwarz-gelben Vorgängerregierung abgeschlossen worden waren. Allerdings hat er Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, das im Jemen Krieg führt, genehmigt. Seine Erklärung: Ein "Großteil" der Lieferungen falle auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich und seien nicht problematisch. (bau, 6.7.2016)

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