Bankenabgabe soll auf unter 100 Millionen Euro sinken

5. Juli 2016, 17:49
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Nur noch letzte Details offen – Vorbild ist Deutschland

Die letzten technischen Details müssen zwar erst geklärt werden, Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) haben am Dienstag aber bestätigt, dass die Bankenabgabe in Österreich reduziert wird. Vorbild ist das deutsche Modell, wie Schelling erläuterte. Gerechnet wird nun damit, dass die heimischen Banken künftig weniger als 100 Millionen Euro pro Jahr an die Finanz abliefern werden müssen.

Wie berichtet müssen die Banken derzeit neben der sogenannten Stabilitätsabgabe (heuer 650 Millionen Euro) auch etwa 380 Millionen Euro in den Bankenabwicklungsfonds und den Einlagensicherungsfonds einzahlen. In anderen Ländern, so auch in Deutschland, gibt es nur eine Zahlung. Diesem Modell folgt nun auch Österreich.

Gewinnabhängig

Ändern wird sich somit auch der Berechnungsmodus. Zwar richtet sich auch in Deutschland die Bankenabgabe nach der Bilanzsumme der Institute und dem Risiko, das mit ihrem Geschäftsmodell verbunden ist. Gleichzeitig ist der Gesamtbetrag aber abhängig vom Gewinn gedeckelt. Oder anders ausgedrückt: Banken, die wenig Gewinn oder sogar einen Verlust machen, kommen günstiger davon.

Bis zum Ministerrat nächste Woche sind aber nicht nur Details der Abgabe zu klären, sondern vor allem auch jenes Fonds, den die Banken im Gegenzug für die Reduktion mit einer Einmalzahlung dotieren sollen. Kolportiert wird, wie berichtet, die Zahlung von rund einer Milliarde Euro, die dann in weiterer Folge in Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung fließen soll, wie Kern erklärte. Außerdem erwarte man sich von den Banken eine deutliche Stimulierung der Kreditvergabe und Gelder für Neugründungen. Ein gesundes Finanzsystem sei essenziell für eine Wirtschaft, warb Kern bei parteiinternen Kritikern um Unterstützung. Er fügte aber auch hinzu: Stimmen die Banken der Einmalzahlung nicht zu, werde es auch keine reduzierte Bankenabgabe geben. (go, 5.7.2016)

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