Regierung gibt Studie über Sozialversicherungen in Auftrag

5. Juli 2016, 14:04
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Hauptverbands-Chefin betont Reformeifer

Wien – Die Regierung will als ersten Schritt einer möglichen Reform der Sozialversicherungsträger Potenziale für mehr Effizienz ermitteln. Beim Ministerrat am Dienstag wurde nun beschlossen, die entsprechende bereits angekündigte Studie durchzuführen. Ziel sei es, sowohl Verwaltung als auch Erbringung der Versicherungsleistungen zu durchleuchten, hieß es.

Der Hauptverband begrüßt das Unterfangen. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte bald nach seinem Antritt eine Zusammenlegung von Sozialversicherungen aufs Tapet gebracht – ein Thema, dem in der Vergangenheit nicht viel Erfolg beschieden war. Nun sollen einmal "Effizienzsteigerungspotenziale" geprüft werden, so Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach der Regierungssitzung. Ziel sei es jedenfalls, weniger Geld auszugeben, aber das Leistungsniveau für die Patienten aufrechtzuerhalten, wurde betont.

Im Hauptverband ist man erfreut, Vorsitzende Ulrike Rabmer-Koller sprach in einer Reaktion von einem "wichtigen Schritt. (...) Ich stehe zu einer Reform, die Doppelgleisigkeiten und Ineffizienzen beendet." Sie hofft auf schnelle Beauftragung und Durchführung der Studie. (APA, 5.7.2016)

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