Angelobung wohl erst im Spätherbst

5. Juli 2016, 14:32
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Bei Terminfindung muss auf künftige Wahlen Rücksicht genommen werden

Wien – Der neue Bundespräsident dürfte erst im Spätherbst angelobt werden. Einen konkreten Termin gibt es noch nicht, er könnte aber neben dem Wahltag 2. Oktober bei einer Sitzung des Hauptausschusses Freitagmittag zwischen Verabschiedung von Heinz Fischer und regulärer Plenarsitzung fixiert werden.

Eigentlich hätte die Amtsübergabe am 8. Juli stattfinden sollen, nachdem der Verfassungsgerichtshof aber die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ) aufgehoben hat, verschiebt sich nun alles. Das ist insofern problematisch, als durch gewisse Fristen, die einzuhalten sind, die Wähler in sechs Jahren ausgerechnet in den Sommermonaten zu den Urnen gerufen werden müssten. Das wollen die Fraktionen auf jeden Fall vermeiden.

Laut Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig wartet man nun auf die Zusammenschau der Fristen, die die Parlamentsdirektion ausarbeiten soll. Die Klubchefs Andreas Schieder von der SPÖ und Robert Lugar vom Team Stronach ging dagegen schon davon aus, dass es Mitte November werden könnte, bis der Nachfolger von Heinz Fischer im Amt ist. Aus dem Büro von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hieß es auf Anfrage lediglich, es werde nach der Wahl jedenfalls mindestens drei, eher vier Wochen oder länger dauern, bis die Angelobung vollzogen werden kann. Damit ist ziemlich wahrscheinlich, dass es am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober, keinen Bundespräsidenten im Amt und somit wohl auch keine offene Hofburg geben wird. (APA, 5.7.2016)

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