Berlin – Die deutschen Rüstungsexporte sind einem Zeitungsbericht zufolge auch im ersten Halbjahr 2016 gestiegen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres habe die deutsche Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 4,029 Milliarden Euro genehmigt, schreibt die "Welt" (Dienstag) unter Berufung auf Regierungskreise.
In der ersten Jahreshälfte 2015 hatte das Exportvolumen noch bei 3,455 Milliarden Euro gelegen. Das Bundeskabinett will den Rüstungsexportbericht an diesem Mittwoch beschließen.
Lieferung nach Algerien
Wie bei den Rüstungszahlen 2015 hat dem Bericht zufolge auch in diesem Jahr ein Projekt der schwarz-gelben Vorgängerregierung den Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren in die Höhe getrieben. Von den rund vier Milliarden Euro entfielen 1,732 Milliarden Euro auf Staaten in Nahost und Nordafrika. Besonders zu Buche geschlagen habe die Lieferung einer Fregatte nach Algerien im Wert von 1,035 Milliarden Euro, die die schwarz-gelbe Bundesregierung 2012 genehmigt hatte.
Die Mehrheit der 6.400 Genehmigungen im ersten Halbjahr 2016, rund 4.500, erteilte die Regierung für Ausfuhren in EU- und NATO-Staaten sowie NATO-gleichgestellte Länder, die als militärische Verbündete gelten, heißt es in dem Zeitungsbericht.
Rückgang bei Kleinwaffen
Weiter zurück gingen demnach im ersten Halbjahr 2016 die Kleinwaffen-Exporte. Die Bundesregierung habe hier Ausfuhren im Wert von 11,64 Millionen Euro genehmigt; im Vorjahreszeitraum waren es noch 12,42 Millionen Euro. Der Hauptteil der Genehmigungen ging an Bündnispartner – im Wert von rund 8,26 Millionen Euro. Von den Kleinwaffenlieferungen im Wert von 3,38 Millionen Euro an Drittländer ging ein Großteil an die kurdische Regionalregierung im Irak (2,11 Millionen Euro).
Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte den massiven Anstieg der Ausfuhrgenehmigung für 2015 mit Projekten begründet, die teils die Vorgängerregierung zu verantworten habe. So seien darin 1,6 Milliarden Euro für einen Kampfpanzer-Auftrag an Katar enthalten, den er nicht rückgängig machen könne. Ebenfalls enthalten sind laut Gabriel 1,1 Milliarden Euro für ein Tankflugzeug-Geschäft mit Großbritannien, das er für politisch unproblematisch hält. (APA, 5.7.2016)