VfGH: Schriftliche Entscheidung noch diese Woche möglich

4. Juli 2016, 09:47
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Detaillierte Ausformulierung des Erkenntnisses "spätestens nächste Woche"

Die schriftliche Fassung des Erkenntnisses, mit dem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Stichwahl zum Bundespräsidentenamt aufgehoben hat, könnte noch diese Woche vorliegen. Das bestätigte der Sprecher des VfGH auf STANDARD-Anfrage.

Was die Zahl der von Rechtswidrigkeiten betroffenen Briefwahlstimmen betrifft, wurden nicht alle in den beanstandeten Bezirken eingelangten Wahlkartenstimmen für die Aufhebung berücksichtigt. Die angegebenen 77.926 Stimmen, die laut Erkenntnis von Rechtswidrigkeiten betroffen sind, umfassen nur einen Teil des Briefwahlergebnisses. So wurden beispielsweise im Bezirk Bregenz nur rund 1.500 der 9.523 Wahlkarten vorzeitig geöffnet, daher dürfte nur diese Teilmenge für die Berechnung der relevanten Summe herangezogen werden. (sterk, 4.7.2016)

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