Vorwürfe gegen das Abwehramt: Beunruhigend genug

Kommentar3. Juli 2016, 18:24
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Obwohl in Österreich drei Geheimdienste tätig sind wurde die Moschee-Schändung in Graz nicht verhindert

Genau genommen leistet sich Österreich gleich drei Geheimdienste, man gönnt sich ja sonst nichts: das Heeres-Nachrichtenamt und das Abwehramt, die beide zum Verteidigungsministerium gehören, und das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Teil des Innenministeriums ist. Dreifach hält besser, könnte man sagen.

Doch in Wahrheit sind die Vorwürfe, die nun rund um die Schändung der Grazer Moschee laut wurden, nicht der erste Anlass, der einen an der Sinnhaftigkeit und der Fähigkeit zur Kooperation der Geheimdienste zweifeln lässt. Die neu errichtete Moschee – abgesehen von einzelnen Gebetsräumen die erste Moschee in Graz – wurde von einem bekannten Rechtsextremen und seinem Komplizen, dessen genaues Verhältnis zum Abwehramt noch untersucht wird, mit Schweineköpfen und Schweineblut besudelt.

Das Abwehramt soll vorab von der Aktion gewusst haben und will den Verfassungsschutz informiert haben. Die Beleidigung von Muslimen, die gerade mit dieser Moschee ein vorbildhaft offenes Haus betreiben, wurde trotzdem nicht verhindert. Die laufende interne Revision des Heeres und die von den Grünen angekündigte Untersuchung im Parlament werden hoffentlich aufklären, ob es Verbindungen vom Heer in die rechte Szene gibt. Sollte das ausgeschlossen werden, bleibt der Anschein, dass hier Geheimdienste gegeneinander arbeiten, anstatt Staat und Heer vor Neonazis zu schützen. Das ist beunruhigend genug.(Colette M. Schmidt, 4.7.2016)

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