Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast verdoppelt

3. Juli 2016, 08:40
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Regierung: "Sonderfaktoren" Grund für Anstieg

Berlin – Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland boomt. Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" haben sich die deutschen Rüstungsexporte 2015 im Vergleich zum Jahr davor beinahe verdoppelt.

"Im Jahr 2015 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt", zitiert die Zeitung aus dem "Rüstungsexportbericht 2015" des deutschen Wirtschaftsministeriums, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

Im Jahr 2014 hatte die Regierung nur Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. 2015 stiegen die Rüstungsexporte laut "Welt am Sonntag" auf den höchsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Mit 7,86 Milliarden Euro übertreffe das Volumen von 2015 auch die vorläufige Zahl von 7,5 Milliarden Euro, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Februar genannt habe.

Insgesamt habe die Regierung 2015 wie schon 2014 hundert Anträge abgelehnt. 12.687 Anträgen erteilte sie demnach Grünes Licht, 597 mehr als 2014.

"Sonderfaktoren" ausschlaggebend

Das Wirtschaftsministerium räumt der Zeitung zufolge den starken Anstieg der Rüstungsexporte ein. Grund seien eine Reihe von Sonderfaktoren. So sei der Verkauf von vier Tankflugzeugen nach Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro 2015 genehmigt worden, die Flugzeuge seien aber schon 2008 gefertigt worden.

"Hervorzuheben" sei aber die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen mitsamt Munition und Begleitfahrzeugen für Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Rüstungsexporte in das Golf-Emirat Katar gelten als heikel und werden von der Opposition immer wieder kritisiert, weil das Land radikale Islamisten unterstützen soll. Auch Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien stehen wegen des Vorwurfs gravierender Menschenrechts- und Rechtsstaatlichkeitsmängeln in dem Königreich seit geraumer Zeit heftig unter Beschuss. (APA, 3.7.2016)

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