Hofer bekräftigt Willen zu EU-Ausstiegsreferendum

2. Juli 2016, 11:42
25 Postings

Präsidentschaftskandidat will das Volk befragen, sollte die Türkei der Union beitreten

Wien – FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat sich für ein Referendum über Österreichs EU-Austritt ausgesprochen, sollte die Türkei der EU beitreten. "Europa könnte mit dem EU-Beitritt der Türkei nicht umgehen. Es gäbe in diesem Fall einen guten Grund, um die Österreicher über ihren Willen zum EU- Verbleib zu befragen", so Hofer im Interview mit der Tageszeitung "Corriere della Sera".

"Großbritannien hat bewiesen, dass die EU – diese EU – offenkundig weit weg von den Menschen ist. Daher bin ich überzeugt, dass eine Erneuerung der Europäischen Union notwendig ist, eine EU, die sich ihrer Grundwerte erinnern und bürgernäher sein muss. Eine Änderung der EU-Verträge in Richtung einer weiteren Reduzierung der Kompetenzen der EU-Mitgliedsstaaten würde in Österreich automatisch zu einem Referendum führen", sagte Hofer.

Der stellvertretende FPÖ-Chef begrüßte die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, die Bundespräsidenten-Stichwahl aufzuheben. "Jeder österreichische Bürger muss sicher sein, dass seine Stimme richtig berücksichtigt worden ist. Ich bin der Ansicht, dass eine Verletzung der Regeln anzuzeigen vor allem eine demokratische Pflicht ist", sagte Hofer.

Die jüngsten Entwicklungen in Europa mit dem Brexit-Referendum in Großbritannien und das geplante EU-Kanada-Handelsabkommen CETA werden Themen des Wahlkampfes für die neue Stichwahl sein. An seinem Wahlkampf werde sich jedoch grundsätzlich nichts ändern, sagte Hofer. "Ich werde nicht so tun, als wäre ich jemand Anderer (...) Ich habe ein tiefes politisches Credo und einige Anhaltspunkte in Bezug auf verschiedene Themen, wie die Leidenschaft für die direkte Demokratie, die Aversion gegenüber TTIP (dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA, Anm.), sowie auch das Problem der internen Sicherheit", erklärte Hofer. (APA, 2.7.2016)

  • Artikelbild
    foto: apa/fohringer
Share if you care.