Urteilsverkündung des Höchstgerichts im ORF: Keine Wahl

1. Juli 2016, 14:54
103 Postings

Es ging weit nüchterner zu als bei Richter Alexander Hold oder Barbara Salesch

Dieses Mal gab es keine Weißblauen Geschichten. Die öffentliche Urteilsverkündung zur Wahlanfechtung wurde auf ORF 2 von Sturm der Liebe eingeleitet. Während sich am bayerischen Fürstenhof innige Lieben, tödliche Intrigen und schockierende Wendungen ereigneten, sprach am Verfassungsgerichtshof die Vernunft.

Und so kam das Publikum an den Fernsehgeräten zum seltenen Genuss, die Höchstrichter in ihren hübschen Hermelinroben und Filzkappen zu sehen und Präsident Gerhart Holzinger beim Rechtsprechen zuzuschauen und bei dessen ersten Worten schon Bescheid zu wissen: "Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie." Es ging weit nüchterner zu als bei Richter Alexander Hold oder Barbara Salesch. Denn Gerhart Holzinger hatte viel zu sagen, nichts also mit schnellen Schnitten, aufgeregten Interviewern, hektischem Knipsen der Fotografen: Der Präsident begründete, informierte, zitierte, rechnete vor, dazwischen setzte er sich immer wieder zurecht, um in der Urteilsverkündung fortzufahren und zu erklären, dass das Höchstgericht keine andere Wahl gehabt habe.

Es folgten persönliche Anmerkungen und Dankesworte zum Verfahren, das "eine sehr große Herausforderung" und "einzigartig" in der österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit war. Diese feiere 2020 – hier streute der Präsident Geschichtsunterricht ein – einhundertsten Geburtstag.

25 Minuten gehörten der Justiz, galten ausschließlich der Rechtsprechung. Danach ging alles seinen üblichen Gang: Reaktionen, Interviews, Peter Filzmaier und die Pressekonferenz mit dem Kanzler, der sich einen Wahlkampf wünscht, der "nicht von Emotionen getragen sein wird". Wir haben gelacht. (Doris Priesching, 1.7.2016)



  • VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Freitag anlässlich der Verkündung der Entscheidung zur Wahlanfechtung durch die FPÖ in Wien.
    foto: apa/hans punz

    VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Freitag anlässlich der Verkündung der Entscheidung zur Wahlanfechtung durch die FPÖ in Wien.

Share if you care.