Aus einem Präsidenten werden drei

1. Juli 2016, 14:34
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Bures, Kopf und Hofer übernehmen interimistisch das Amt des Bundespräsidenten von Heinz Fischer

Wien – Mit der Aufhebung der Hofburg-Wahl durch den Verfassungsgerichtshof hat Österreich ab 8. Juli keinen Bundespräsidenten mehr. Dessen Aufgaben gehen zur Gänze und ex lege – also ohne eigene Angelobung oder Ähnliches – an die Nationalratspräsidenten als Kollegialorgan über.

Bundespräsident Heinz Fischer wird am 8. Juli um 10 Uhr von den Parlamentskammern feierlich verabschiedet. Direkt im Anschluss sollte das neue Staatsoberhaupt angelobt werden. Da das nun nicht möglich ist, übernehmen Doris Bures (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) gleichberechtigt und so lange, bis der neue Bundespräsident gewählt und angelobt ist.

Sprecherin des Gremiums ist die Präsidentin, also Bures. Allerdings reicht es, wenn einer der drei Präsidenten im Land ist, um Entscheidungen zu treffen. In dem theoretischen Fall, dass gerade nur zwei aus dem Trio verfügbar sind und es zu einem Patt kommt, würde die Stimme des höherrangigen Präsidenten entscheiden. Das heißt, Hofer hat als Dritter Präsident immer Nachrang.

Sommerfestspiele eröffnen

Da das Nationalratspräsidium die Aufgaben nun wohl mindestens vier Monate übernehmen muss, ist in dieser Zeit auch einiges zu erledigen. Erste große Aufgabe wird die Beurkundung jener Gesetze sein, die der Nationalrat kommende Woche beschließt, sobald auch der Bundesrat seinen Segen gegeben hat. Ferner jedenfalls zu erledigen ist die Verabschiedung der österreichischen Teilnehmer an den Olympischen Sommerspielen in Rio. Üblich ist ferner, dass die Bundespräsidenten zumindest die zwei großen Sommerfestspiele, jene in Salzburg und Bregenz, eröffnen.

Neuland ist die Übernahme der Aufgaben des Staatsoberhaupts durch die Nationalratspräsidenten, die seit den 1970er-Jahren entsprechend geregelt ist, übrigens nicht. Durch die schwere Erkrankung und den späteren Tod von Franz Jonas im Jahr 1974 musste das Nationalratspräsidium die Agenden des Staatsoberhaupts drei Monate wahrnehmen. Auch nach dem Tod von Thomas Klestil mussten – damals allerdings nur für wenige Stunden – die Nationalratspräsidenten übernehmen, bis Heinz Fischer sein Amt antrat. (APA, 1.7.2016)

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