Italien und Niederlande teilen sich Sitz im UN-Sicherheitsrat

1. Juli 2016, 06:29
1 Posting

Vollversammlung billigte Vereinbarung – Zuerst Italien, nach einem Jahr soll Mitgliedschaft an die Niederlande abgegeben werden

New York/Rom – Italien und die Niederlande teilen sich in den kommenden zwei Jahren einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die UN-Vollversammlung in New York billigte am Donnerstag eine entsprechende Vereinbarung der beiden Länder, nachdem bei der Wahlrunde am Dienstag keines von ihnen in fünf Wahlgängen die erforderliche Mehrheit erreicht hatte.

Italien soll nun am 1. Jänner 2017 Mitglied des einflussreichen Sicherheitsrats werden und den Sitz an Jahr später an die Niederlande abgeben. Für diese Vereinbarung stimmten 179 der 193 Mitgliedsländer der UN-Vollversammlung. Eine solche Doppel-Lösung ist bei der UNO selten, aber nicht ohne Vorläufer: Von 1960 an teilten sich Polen und die Türkei einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat. In dem Gremium waren in dieser Woche fünf Sitze für jeweils zwei Jahre an nicht-ständige Mitglieder zu vergeben. Bereits am Dienstag gewählt wurden Schweden, Äthiopien, Bolivien und Kasachstan.

Fünf ständige Mitglieder

In dem mächtigsten UN-Gremium sind 15 Staaten vertreten, fünf davon als ständige Mitglieder. Das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sie verfügen als einzige Mitglieder des Gremiums über ein Veto-Recht. Die weiteren zehn Mitgliedstaaten werden für jeweils zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt. Jedes Jahr scheiden am 31. Dezember fünf der nicht-ständigen Mitglieder aus, fünf neue Länder rutschen zum 1. Jänner hinein.

Deutschland hatte zuletzt 2011/12 einen Sitz im Sicherheitsrat. Am Montag kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an, dass sich die Bundesregierung um einen erneuten Sitz als nicht-ständiges Mitglied in dem höchsten UN-Gremium für die Jahre 2019/2020 bewerben will. Die Bewerbungskampagne laufe sofort an und solle unter dem Motto "Frieden – Gerechtigkeit – Innovation – Partnerschaft" stehen. (APA, dpa, 1.7.2016)

Share if you care.