Opposition gewinnt Parlamentswahl in Mongolei

30. Juni 2016, 09:31
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Mongolische Volkspartei vermutlich Wahlsieger

Ulaanbaatar – Mit überraschend deutlicher Mehrheit hat die oppositionelle Volkspartei (MPP) die Parlamentswahl in derMongolei gewonnen. Die regierende Demokratische Partei (DP) gestand ihre Niederlage ein. Wie die mongolische Nachrichtenagentur Montsame in der Nacht zum Donnerstag berichtete, gewann die Volkspartei nach vorläufigen Ergebnissen sogar mehr als 60 von 76 Sitzen im Parlament.

Umfragen hatten eigentlich ein knappes Rennen vorhergesagt, doch scheint die jüngste Wahlreform zu einem völligen Mehrheitswahlrecht die Volkspartei begünstigt zu haben. MPP-Parteichef Miyegombo Enkhbold dankte den Wählern, dass sie seiner Partei das Vertrauen ausgesprochen haben: "Uns ist bewusst, welch große Verantwortung hinter diesem Vertrauen steckt."

Er versprach, mit aller Kraft für die Wiederherstellung von wirtschaftlichem Wachstum, das soziale Wohlergehen der knapp drei Millionen Mongolen und das internationale Ansehen des Landes arbeiten zu wollen, wie Montsame berichtete.

Schlechte wirtschaftliche Lage

Die Wahl wurde überschattet von der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Mongolei, die unter dem Verfall der Rohstoffpreise und der schwächeren Nachfrage durch ihren größten Handelspartner China leidet. Mit ihrem Sieg kehrt die Volkspartei nach vier Jahren in der Opposition wieder in die Regierungsverantwortung zurück.

Das an Bodenschätzen reiche Land leidet unter dem Rückgang der Rohstoffpreise und der nachlassenden Nachfrage besonders durch das langsamere Wachstum seines größten Handelspartners China. Das Wachstum ist stark gefallen: Nachdem vor fünf Jahren noch 17,5 Prozent erreicht wurden, erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) heuer nur noch magere 0,4 Prozent.

Wahlbeteiligung massiv gesunken

Es gibt auch zunehmend Ernüchterung über die Politiker in der jungen Demokratie, die sich in sinkender Wahlbeteiligung ausdrückt. Seit dem friedlichen Übergang vom Kommunismus zur Demokratie 1990 ist die Wahlbeteiligung von einst 98 Prozent auf zuletzt 65 Prozent (2012) zurückgegangen. Laut jüngsten Umfragen sind 60 Prozent unzufrieden mit der Regierung, aber 50 Prozent auch mit der Opposition.

Beobachter befürchteten bei dieser siebenten Parlamentswahl in der Mongolei eine noch niedrigere Wahlbeteiligung der 1,9 Millionen Wahlberechtigten. Gleichzeitig fanden auch Kommunalwahlen statt. Fast 500 Kandidaten bewarben sich um die 76 Parlamentssitze. 69 unabhängige Kandidaten, darunter auch berühmte Sänger oder Ringer, traten an – so viele wie nie zuvor. Zwölf Parteien stellten sich zur Wahl. Eine jüngste Wahlreform begünstigt aber große Parteien.

Wirtschaftskrise trotz Bodenschätzen

Die Wirtschaftskrise trifft die knapp drei Millionen Mongolen hart. Die Arbeitslosigkeit ist auf mehr als zehn Prozent gestiegen. Ohnehin lebt je nach Schätzung jeder dritte bis jeder fünfte Mongole in Armut. Trotz des Reichtums an Bodenschätzen wird die Finanzlage des Landes inzwischen als prekär eingestuft. Die mongolische Währung hat drastisch an Wert verloren.

Die Wahl findet auch besondere Beachtung, weil in gut zwei Wochen rund 50 Staats- und Regierungschefs zum Asem-Gipfel (Asien-Europa-Treffen) in Ulan Bator erwartet werden. Das Treffen am 15. und 16. Juli ist die größte internationale Zusammenkunft, die jemals in der Mongolei abgehalten wurde. Es werden 20 Jahre Asem gefeiert. (APA, dpa, 29.6.2016)

  • Wahllokal in Mandalgovi, Gobi-Wüste
    foto: apa/afp/johannes eisele

    Wahllokal in Mandalgovi, Gobi-Wüste

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