Ursula Stenzel als nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin angelobt

29. Juni 2016, 13:47
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Ex-VP-Politikerin will Amt mit "Freude, Dialogbereitschaft und Kooperationswillen" antreten

Wien – Die nunmehrige FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel ist am Mittwoch im Wiener Gemeinderat als nicht amtsführende Stadträtin angelobt worden. Sie folgt auf David Lasar, der ins Parlament gewechselt ist. Die ehemalige TV-Moderatorin war vor der Wien-Wahl im Herbst von der ÖVP ausgebootet worden. Die damalige City-Bezirksvorsteherin wurde von den Stadt-Schwarzen nicht mehr nominiert, worauf sie bei der FPÖ andockte.

Die Blauen landeten bei der Bezirksvertretungswahl jedoch nur auf dem dritten Platz, den Vorsteherposten musste sie somit abgeben. Stenzel – die auch für den Gemeinderat kandidiert hatte – wurde Mandatarin im Stadtparlament. Nun ist sie eine von vier nicht amtsführenden Stadträten der FPÖ, wobei Johann Gudenus gleichzeitig auch als Vizebürgermeister fungiert.

Neos für Abschaffung der Funktion

Die Neo-Stadträtin versicherte in einer Aussendung, dass sie das Amt mit "Freude, Dialogbereitschaft und Kooperationswillen antreten" und wie Gudenus mit "Leben und Sinn erfüllen" wolle. Stenzel betonte, dass sie durch ihr journalistisches und europapolitisches Vorleben als "weltoffene und international aufgestellte Frau" auch weiterhin die Lebensqualität der Menschen dieser Stadt verbessern wolle.

Die NEOS nahmen die Angelobung zum Anlass, in mehreren Reden erneut die Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte – die ein Wiener Unikum sind – zu fordern. Auch SPÖ und Grüne zweifeln laut eigenen Angaben an der Sinnhaftigkeit dieser Posten. Für eine Änderung braucht es jedoch eine bundesgesetzliche Regelung, betonten die Wiener Regierungsvertreter.

Die FPÖ plädierte hingegen dafür, allen Stadträten – also auch jenen, die momentan über kein Portefeuille verfügen – Kompetenzen zu überlassen. Derzeit sitzen sie zwar im Stadtsenat, dürfen jedoch nicht mitstimmen. (APA, 29.06.2016)

  • Ursula Stenzel über Ursula Stenzel: "Weltoffene und international aufgestellte Frau."
    foto: apa/hochmuth

    Ursula Stenzel über Ursula Stenzel: "Weltoffene und international aufgestellte Frau."

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